Bekanntmachungen

Lesen Sie hier und informieren Sie sich über die aktuellen öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Waren (Müritz).

Bürgermeister

Amtliche Bekanntmachung zum Nachrücken von Ersatzpersonen in die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz)

17. September 2018

Gemäß § 46 Landes- und Kommunalwahlgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern (LKWG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.12.2010 (GVOBl. M-V S. 690) und § 46 der Landes- und Kommunalwahlordnung Mecklenburg-Vorpommern (LKWO M-V) vom 02.03.2011 (GVOBl. M-V S. 94) gebe ich nachstehend die Ersatzpersonen, auf die ein Sitz in der Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) gegangen ist, bekannt.

SPD - Frau Jutta Kaminsky
für Herrn Dominique Lindner

Rüthnick
stellv. Gemeindewahlleiter

Bekanntmachungstext ( PDF 198 KB)

Bekanntmachung über die öffentliche Auflegung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen

 

Bekanntmachungstext ( PDF 423 KB)

Allgemeinverfügung für die Stadt Waren (Müritz) zur Regelung der Wahlwerbung

22. Februar 2019

1. Rechtliche Grundlagen
Auf der Grundlage des § 35 Verwaltungsverfahrens-, Zustellungs- und Vollstreckungsgesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Landesverwaltungsverfahrensgesetz - VwVfG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. September 2014 (GVOBl. M-V 2014, S. 476, ber. 2015, 148) letzte berücksichtigte  Änderung: §§ 3a, 29 geändert, § 3b, 3c aufgehoben durch Artikel 2 des Gesetzes vom 25. April 2016 (GVOBl. M-V S. 198, 202) und § 3 der Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Waren (Müritz) vom 09. Juni 1997, zuletzt geändert am 15. November 2004 (Sondernutzungssatzung) und § 25 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG - MV) vom 13. Januar 1993, (GVOBl. M-V 1993, S. 42) letzte berücksichtigte Änderung: § 45 geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 5. Juli 2018 (GVOBl. M-V S. 221, 229) erlasse ich hiermit eine Allgemeinverfügung zur Regelung der Wahlwerbung, um eine Vielzahl an Nachfragen und Einzelgenehmigungen zu vermeiden.
Die Allgemeinverfügung trägt den örtlichen Gegebenheiten in der Stadt Waren (Müritz) Rechnung.

Bekanntmachungstext ( PDF 46 KB)
Bekanntmachung gesiegelt (PDF 968 KB)

Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)

Hauptsatzung - Fassung vom 13. Juli 2011

veröffentlicht im WWB Nr. 05/2011 am 26.02.2011

Hauptsatzung - Fassung vom 13. Juli 2011
(PDF Datei 2.114 KB)

Bekanntmachung der 8. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)

veröffentlicht im Internet am 19.12.2018

8. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 48 KB),
Waren (Müritz) 18.12.2018

Bekanntmachung der 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)

veröffentlicht im Internet am 27.12.2017

7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 51 KB),
Waren (Müritz) 27.12.2017

Bekanntmachung der 6. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)

veröffentlicht im Internet am 28.04.2017

6. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 257 KB)
Waren (Müritz), 28. April 2017

Bekanntmachung der 5. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)

veröffentlicht im WWB Nr. 21/2015 am 14. November 2015

5. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 126 KB)
Waren (Müritz), 14.10.2015

Bekanntmachung der 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)

veröffentlicht im WWB Nr. 15/2015 am 08.08.2015

4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 49 KB)
Waren (Müritz), 03.08.2015

Bekanntmachung der 3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)

veröffentlicht im WWB Nr. 15/2014 am 13.08.2014

3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 145 KB)
Waren (Müritz), 11.08.2014

Bekanntmachung der 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)

veröffentlicht im WWB Nr. 16/2013 am 23.03.2013

2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 121 KB)
Waren (Müritz), 06.03.2013

Bekanntmachung der 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)

veröffentlicht im WWB Nr. 4/2012 am 18.02.2012

1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 36 KB)
Waren (Müritz), 06.02.2012

Geschäftsordnung der Stadtvertretung

Geschäftsordnung der Stadtvertretung vom 2. Juli 2019

veröffentlicht am 02.07.2019

Ausfertigung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung vom 2. Juli 2019
(PDF-Datei 86 KB)

3. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung vom 04.11.2010

Bekanntmachungen der Gemeindewahlleitung 2019

Korrektur endgültiges Wahlergebnis je Wahllokal

Herzlichen Dank allen Beteiligten für die Vorbereitung, Durchführung und Nachsorge der Wahlen vom 26.05.2019

Wahl zum Europäischen Parlament, Wahl zum Kreistag Mecklenburgische Seenplatte und Wahl der Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) am 26.05.2019
Herzlichen Dank allen Beteiligten für die Vorbereitung, Durchführung und Nachsorge der Wahlen vom 26.05.2019.
Insbesondere gilt dieses: PDF-Datei - 60 KB

Bekanntgabe des endgültigen Wahlergebnisses

Bekanntmachung der Gemeindewahlleiterin der Stadt Waren (Müritz)
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Stadt Waren (Müritz), nach Feststellung des Wahlergebnisses durch den Gemeindewahlausschuss am 28. Mai 2019 gebe ich Ihnen hiermit das endgültige Wahlergebnis der Wahl der Stadtvertretung am 26.05.2019 im Wahlgebiet Stadt Waren (Müritz) bekannt.

Gemäß Landes- und Kommunalwahlgesetz Mecklenburg-Vorpommern bin ich verpflichtet Sie auf das Rechtsmittel der Wahlanfechtung nach § 35 hinzuweisen, in dem es u.a. heißt:
Gegen die Gültigkeit der Wahl können alle Wahlberechtigten des Wahlgebietes innerhalb von 2 Wochen nach der Bekanntmachung des Wahlergebnisses Einspruch erheben.

Waren (Müritz), 29.05.2019
Kleemann
Gemeindewahlleiterin

Bekanntmachung
Stadtvertretung in Prozentanteilen
Übersicht Sitzverteilung

endgültiges Wahlergebnis je Wahllokal

2. Sitzung des Gemeindewahlausschusses

Der Gemeindewahlausschuss tagt am Dienstag, 28. Mai 2019 um 17:00 Uhr in der Stadtverwaltung, Beratungsraum 1.18, 1. OG, Zum Amtsbrink 1, 17192 Waren (Müritz).

Diese Sitzung ist öffentlich.

Der Wahlausschuss wird in dieser Sitzung über das Ergebnis der Wahl der Gemeindevertretung vom 26. Mai 2019 beschließen.

Kleemann
Gemeindewahlleiterin

Bekanntmachung (PDF - 48 KB)

Wahlbekanntmachung

Am 26. Mai 2019 finden

  • in der Bundesrepublik Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament und
  • in Mecklenburg-Vorpommern zeitgleich die Kommunalwahlen statt.

Gewählt werden in der Stadt Waren (Müritz)

  • die Abgeordneten des Europäischen Parlaments
  • der Kreistag Mecklenburgische Seenplatte
  • die Gemeindevertretung

Alle Wahlen dauern von 8.00 bis 18.00 Uhr.

Wahlbekanntmachung (PDF 196 KB)
Zuordnung Straßen zu Wahlbezirken - Europa-, Kreistags- und Gemeindevertungswahl (PDF 29 KB)

Bekanntmachung über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen

1. Änderung der Gemeindewahlleiterin zur Zulassung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Gemeindevertretung am 26. Mai 2019

Zulassung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Gemeindevertretung am 26. Mai 2019

Bekanntmachung der Gemeindewahlleiterin der Stadt Waren (Müritz) über die Sitzung des Wahlausschusses für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019

veröffentlicht am 11.03.2019

Bekanntmachung gesiegelt

1. Änderung der Bekanntmachung zur Einreichung von Wahlvorschlägen

Einreichung Wahlvorschläge

Bekanntmachung für Unionsbürger

Bekanntmachungen der Gemeindewahlleitung 2018

Wahlbezirke und Zurodnung der Straßen

Wahl zum Landrat im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte am 27. Mai 2018 von 8:00 bis 18:00 Uhr
1. Die Stadt Waren (Müritz) ist in 16 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt. In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten spätestens am 05. Mai 2018 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat. Eine Auflistung der Wahlbezirke befindet sich im Anschluss an diese Bekanntmachung. Alle aufgeführten Wahlräume sind barrierefrei zu erreichen.
Bekanntmachung
gesiegelt
Bekanntmachungstext
Auflistung der Wahlbezirke

Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis

Bekanntmachung der Gemeindebehörde über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landratswahl am 27. Mai 2018

Bekanntmachungsdatei (PDF 67 KB)
Bekanntmachung mit Unterschrift (PDF 1.101 KB)

Öffentliche Bekanntmachung des stellvertretenden Gemeindewahlleiters

07. Februar 2018

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 9 Abs. 3 Landes- und Kommunalwahlgesetz (LKWG M-V)
Entsprechend des Beschlusses der Stadtvertretung vom 05.02.2018 wurde Herr Jörg Rüthnick, Zum Amtsbrink 1, 17192 Waren (Müritz) zum stellvertretenden Gemeindewahlleiter gewählt. Die Gemeindewahlleiterin Frau Jacqueline Kleemann bleibt nach § 9 Abs. 4 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes Mecklenburg-Vorpommern bis zur Neubesetzung im Amt.
Bekanntmachung (PDF)
Waren (Müritz), 06.02.2018
N. Möller
Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung des stellvertretenden Gemeindewahlleiters

18. Dezember 2017

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 9 Abs. 3 Landes- und Kommunalwahlgesetz (LKWG M-V)
Entsprechend des Beschlusses der Stadtvertretung vom 13.12.2017 wurde Herr Marc-Olaf Stibbe, Zum Amtsbrink 1, 17192 Waren (Müritz) zum stellvertretenden Gemeindewahlleiter gewählt. Die Gemeindewahlleiterin Frau Jacqueline Kleemann bleibt nach § 9 Abs. 4 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes Mecklenburg-Vorpommern bis zur Neubesetzung im Amt.
PDF - Datei der Bekanntmachung
Waren (Müritz), 18.12.2017
N. Möller
Bürgermeister

Wahlbekanntmachung

Am 24. September 2017 findet die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag statt.
PDF - Datei der Bekanntmachung

* Zuordnung Straßen zu Wahlbezirken
Bekanntmachung der Gemeindebehörde über die Zuordnung der Straßen zu den Wahlbezirken
PDF- Datei der Bekanntmachung

* Wählerverzeichnis
Bekanntmachung der Gemeindebehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen Bundestag am  24. September 2017
PDF-Datei der Bekanntmachung

Öffentliche Bekanntmachung des Gemeindewahlleiters

12. Mai 2017

Entsprechend des Beschlusses der Stadtvertretung vom 10. Mai 2017 wurde für die stattfindende Bundestagswahl am 24.09.2017 sowie für die Landratswahl im Jahr 2018         
Frau Jacqueline Kleemann
Zum Amtsbrink 1
17192 Waren (Müritz)
zur Gemeindewahlleiterin gewählt.

Der stellvertretende Gemeindewahlleiter Herr René Boldt bleibt nach § 9 Abs. 4 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes Mecklenburg-Vorpommern bis zur Neubesetzung im Amt. Bekanntmachung (PDF-Datei)

10 - Hauptamt

14 - Rechnungsprüfungsamt

Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses 2017 gemäß § 3 Abs. 3 und 4 Kommunalprüfungsgesetz (KPG M-V)

Öffentliche Bekanntmachung Auf der Sitzung der Stadtvertretung am 13.03.2019 haben die Stadtvertreter/-innen den Tätigkeitsbericht der  Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertreterversammlung der Stadt Waren (Müritz) vom 08.11.2018 zur Kenntnis genommen. Gemäß den Vorschriften des KPG M-V liegt der Tätigkeitsbericht zur Einsichtnahme vom 10.04.2019 bis 18.04.2019 während der  allgemeinen Öffnungszeiten in der Stadtverwaltung Waren (Müritz), Zum Amtsbrink  1, Zimmer  3.21, 17192 Waren (Müritz) öffentlich aus.

Waren (Müritz), 08.04.2019
N. Möller
Bürgermeister

Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses 2016 gemäß § 3 Abs. 3 und 4 Kommunalprüfungsgesetz (KPG M-V)

26. Januar 2018

Öffentliche Bekanntmachung Auf  der  Sitzung  der  Stadtvertretung  am  13.12.2017  haben  die  Stadtvertreter/-innen  den Tätigkeitsbericht  der  Vorsitzenden  des  Rechnungsprüfungsausschusses  der Stadtvertreterversammlung  der  Stadt  Waren  (Müritz)  vom  09.11.2017  zur  Kenntnis genommen. Gemäß den Vorschriften des KPG M-V liegt der Tätigkeitsbericht 2016 zur Einsichtnahme vom  Montag,  den  29.01.2018  bis  Dienstag,  den  06.02.2018  während  der  allgemeinen Öffnungszeiten  in  der  Stadtverwaltung  Waren  (Müritz),  Zum  Amtsbrink  1,  Zimmer  3.21, 17192 Waren (Müritz) öffentlich aus.

Waren (Müritz), 26.01.2018
N. Möller
Bürgermeister

Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses (2013 - 2015) gemäß § 3 Kommunalprüfungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern

Öffentliche Bekanntmachung - Auf  der  Sitzung  der  Stadtvertretung  am  20.07.2016  haben  die  Stadtvertreter/-innen  den Tätigkeitsbericht der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertreterversammlung von Waren (Müritz) vom 21.06.2016 zur Kenntnis genommen. Gemäß den Vorschriften des Kommunalprüfungsgesetzes wird der Bericht in der Zeit vom 15.08.2016  bis  zum  23.08.2016  in  der  Stadtverwaltung  der  Stadt  Waren  (Müritz),  Zum Amtsbrink 1, Zimmer 3.21 während der allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich zur Einsichtnahme ausgelegt.

Waren (Müritz), 21.07.2016
Möller
Bürgermeister

20 - Amt für Finanzen

Information aus der Verwaltung zum Zentralen Rechnungseingang

                                                                                                         veröffentlicht im Internet am 29.05.2019

Information Internet Zentraler Rechnungseingang

3. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2019

                                                                                                          veröffentlicht im Internet am 27.05.2019

Bekanntmachung der 3. Nachtragshaushaltssatzung 2019 (PDF, 34 KB)

Bekanntmachung der Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Stadt Waren (Müritz) - Kurabgabensatzung

veröffentlicht im Internet am 16.04.2019

Bekanntmachung der Kurabgabensatzung (PDF, 58 KB)

Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2017

                                                                                                                                                  

                                                                                                          veröffentlicht im Internet am 18.03.2019

- Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung des Bürgermeisters der Statdt Waren(Müritz)

- Feststellung des Jahresabschlusses für das Städtebauliche Sondervermögen Wohnumfeldverbesserung Waren-West und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

- Feststellung des Jahresabschlusses für das Städtebauliche Sondervermögen Nördliche/Südliche Innenstadt und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2017

2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Waren (Müritz) für die Haushaltsjahre 2018/2019

                                                                                                                                               

veröffentlicht im Internet am 19.12.2018

Bekanntmachung der 2.Nachtragshaushaltssatzung 2018/2019

Information Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)

veröffentlicht im Internet am 18.12.2018

Datenschutzerklärung-Information nach Artikel 13 und 14

1. Nachtragshaushaltsatzung der Stadt Waren (Müritz) für die Haushaltsjahre 2018 und 2019

veröffentlicht im Internet am 14.06.2018

BEKANNTMACHUNG der 1. Nachtragshaushaltsatzung

Bekanntmachung der Haushaltssatzungen für den Doppelhaushalt 2018/2019

Bekanntmachung Spendenbericht 2017

 

veröffentlicht im Internet am 21.03.2018

Spendenbericht 2017

Bekanntmachung der Haushaltssatzungen 2017

Bekanntmachung der 1. Nachtragshaushaltsatzung für das Haushaltsjahr 2017

Bekanntmachung der Haushaltssatzungen 2016

Bekanntmachung der Nachtragssatzung 2016

Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2012

Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2013

Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2014

Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2015

Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2016

30 - Amt für Bürgerdienste

Richtlinie zur Förderung des vereinsbetriebenen Sportstättenbaus in der Stadt Waren (Müritz)

                                                                                                                                              10. Juli 2018       

TEXT - PDF (516 KB)

Die Richtlinie tritt nach Bekanntmachung im Internet in Kraft.

Antragsformular (PDF 30KB)

Verwendungsnachweis (PDF 30 KB)

 

Widerspruchsrechte gegen die Datenübermittlung nach dem Bundesmeldegesetz (BMG)

26. Februar 2018

Laut §§ 36 Absatz 2, 42 Absatz 3 sowie 50 Absatz 5 des Bundesmeldegesetzes (BMG) vom 3. Mai 2013 (BGBl. I S. 1084) haben die Meldebehörden meldepflichtige Personen bei der Wohnsitzanmeldung sowie einmal jährlich durch ortsübliche Bekanntmachung, über die Möglichkeit des Widerspruchs gegen die Veröffentlichung oder Nutzung bestimmter personenbezogener Daten zu informieren.
Bekanntmachung
Formular

Bekanntmachung der SATZUNG über die Gemeinnützigkeit der Kindertageseinrichtung „Hortzentrum Waren-Ost“

17. Dezember 2017

TEXT - PDF (95 KB)

Die Satzung tritt mit Ihrer Veröffentlichung in Kraft.

2. Änderung der Richtlinie der Stadt Waren (Müritz) zur Förderung des Kinder- und Jugendsportes

14. März 2019

Sportförderung 2. Änderung (PDF 240 KB)

Sportförderung 2. Änderung Text (PDF 53 KB)

Die Richtlinie tritt nach Bekanntmachung im Intertnet in Kraft.

60 - Amt für Bau, Umwelt und Wirtschaftsförderung

Wiederholung der Bekanntmachung - Beschluss über die Aufstellung für die 9. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Erweiterung Campingplatz Kamerun der Stadt Waren (Müritz)

28. Juni 2019

Die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) hat in ihrer Sitzung am 22. Mai 2019 die Aufstellung für die 9. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Erweiterung Campingplatz Kamerun der Stadt Waren (Müritz) beschlossen.

Wiederholung der Bekanntmachung (PDF, 86 KB)

Die Wiederholung der öffentlichen Bekanntmachung erfolgt im Warener Wochenblatt Nr. 13 vom 29. Juni 2019.

Wiederholung der Bekanntmachung - Beschluss über die Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 34 A "Erweiterung Campingplatz Kamerun" der Stadt Waren (Müritz)

28. Juni 2019

Die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) hat in ihrer Sitzung am 22. Mai 2019 die Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 34 A "Erweiterung Campingplatz Kamerun" der Stadt Waren (Müritz) beschlossen.

Wiederholung der Bekanntmachung (PDF, 86 KB)

Die Wiederholung der öffentlichen Bekanntmachung erfolgt im Warener Wochenblatt Nr. 13 vom 29. Juni 2019.

Wiederholung der Bekanntmachung - Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 81 "Wohnbebauung Gerhart-Hauptmann-Allee 31" der Stadt Waren (Müritz)

28. Juni 2019

Auf Grund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634) hat die Stadtvertretung in der Sitzung am 22. Mai 2019 die Textsatzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 81 "Wohnbebauung Gerhart-Hauptmann-Allee 31" (im Übersichtsplan gestrichelt dargestellt) beschlossen.

Wiederholung der Bekanntmachung (PDF, 221 KB)

Inkrafttreten: 29. Juni 2019

Die Wiederholung der öffentlichen Bekanntmachung erfolgt im Warener Wochenblatt Nr. 13 vom 29. Juni 2019.

 

Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 80 "Wohnbebauung an der Mozartstraße" der Stadt Waren (Müritz)

17. Mai 2019

Auf Grund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634) hat die Stadtvertretung in der Sitzung am 10. April 2019 die Satzung über den Bebauungsplan Nr. 80 "Wohnbebauung an der Mozarstraße" (im Übersichtsplan gestrichelt dargestellt) beschlossen. Diese besteht aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B). Die Begründung wurde gebilligt.

Bekanntmachung (PDF, 374 KB)

Inkrafttreten: 18. Mai 2019

Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt im Warener Wochenblatt Nr. 10 vom 18. Mai 2019.

 

1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Ausübung des besonderen Vorkaufsrechtes für Flächen des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 22 "Verkehrstechnische Umgehung"

3. Mai 2019

Auf Grund von § 5 Abs. 1 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777) und des § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I, S. 3634), hat die Stadtvertretung in ihrer Sitzung vom 10. April 2019 folgende 1. Änderungssatzung beschlossen:

Bekanntmachung (PDF, 2.658 KB)

Inkrafttreten: 4. Mai 2019

Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt im Warener Wochenblatt Nr. 09 vom 4. Mai 2019.

Erneute öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 32 A "Neubau Norma Markt" der Stadt Waren (Müritz)

5. April 2019

In der Stadtvertretung in der Sitzung am 13. März 2019 wurde der Abwägungsbeschluss sowie der Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 32 A " Neubau Norma Markt" der Stadt Waren (Müritz) gefasst.

Bekanntmachung (PDF, 131 KB)

Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplanes (PDF, 951 KB)

Entwurf der Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan (PDF, 6.743 KB)

Entwurf der Begründung (PDF, 532 KB)

Schalltechnische Begutachtung (PDF, 4.450 KB)

Auswirkungsanalyse (PDF, 3.879 KB)

Die amtliche Bekanntmachung erfolgt im Warener Wochenblatt Nr. 07 vom 6. April 2019.

Öffentliche Bekanntmachung - Neubenennung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz), "Erlenweg" und "Am Wiesengrund"

4. März 2019

Die Stadt Waren (Müritz) benennt die im Lageplan dargestellten Straßen gemäß § 51 Abs. 1 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 14. Juli 2018 (GVOBl. M-V S. 221, 229) wie folgt neu:

„Erlenweg“ und „Am Wiesengrund“

Bekanntmachung, inkl. Lageplan (PDF, 1.719 KB)

Im Warener Wochenblatt Nr. 05 vom 9. März 2019 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 5. März 2019

 

 

Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 69 "Gewerbegebiet ehemaliges Bahnbetriebsgelände" der Stadt Waren (Müritz)

25. Januar 2019

Auf Grund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634) sowie nach § 86 Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern (LBauO M-V) vom 15. Oktober 2015 (GVOBl. M-V 2015, S. 344), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 5. Juli 2018 (GVOBl. M-V S. 221,228), hat die Stadtvertretung in der Sitzung am 19. September 2018 die Satzung über den Bebauungsplan Nr. 69 „Gewerbegebiet ehemaliges Bahnbetriebsgelände“ beschlossen. Diese besteht aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B). Die Begründung wurde gebilligt.

Bekanntmachung (PDF, 307 KB)

Inkrafttreten: 26. Januar 2019

Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt im Warener Wochenblatt Nr. 02 vom 26. Januar 2019.

 

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Nördliche Innenstadt“ der Stadt Waren (Müritz)

27. Dezember 2018

Auf Grund § 5 Abs. 1 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777) und des § 162 Abs. 1 Satz 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), hat die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) in ihrer Sitzung am 11. Dezember 2018 folgende Satzung beschlossen:

Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Nördliche Innenstadt“ (PDF 957 KB)

Anlage Lageplan (PDF 1.217 KB)

Inkrafttreten am: 29. Dezember 2018

Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt im Warener Wochenblatt Nr. 24 vom 29. Dezember 2018.

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung der Stadt Waren (Müritz) zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Südliche Innenstadt“ für das Teilgebiet 5 der Stadt Waren (Müritz)

27. Dezember 2018

 Auf Grund § 5 Abs. 1 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777) und des § 162 Abs. 1 Satz 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), hat die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) in ihrer Sitzung am 24. Oktober 2018 folgende Satzung beschlossen:

Satzung der Stadt Waren (Müritz) zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Südliche Innenstadt“ für das Teilgebiet 5 (PDF 1.014 KB)

Anlage Lageplan (PDF 1.205 KB)

Inkrafttreten am: 29. Dezember 2018

Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt im Warener Wochenblatt Nr. 24 vom 29. Dezember 2018.

Öffentliche Bekanntmachung der 2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen vom 29.07.2015 (Straßenbaubeitragssatzung)

18. Oktober 2018

Aufgrund des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V  2011, S. 777) und der §§ 1, 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V 2005, S. 146) zuletzt geändert am 14. Juli 2016 (GVOBl. M-V S. 584)  wird nach Beschlussfassung der Stadtvertretung vom 19. September 2018 folgende 2. Änderungssatzung erlassen:

2. Änderungssatzung zur Straßenbaubeitragssatzung (PDF, 43 KB)

Inkrafttreten am: 19. Oktober 2018

Ein Hinweis zur öffentlichen Bekanntmachung erfolgt zusätzlich im Warener Wochenblatt Nr. 20 vom 3. November 2018.

 

Erneute öffentliche Bekanntmachung der 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen vom 29.07.2015 (Straßenbaubeitragssatzung)

16. Oktober 2018

Aufgrund des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777) und der §§ 1,2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. April 2005 (GVOVl. M-V S. 777, 833) wird nach Beschlussfassung der Stadtvertretung vom 16.03.2016 folgende 1. Änderungssatzung erlassen:

1. Änderungssatzung zur Straßenbaubeitragssatzung (PDF, 715 KB)

rückwirkend Inkraft getreten am: 1. Januar 2010

Ein Hinweis zur erneuten öffentlichen Bekanntmachung erfolgt zusätzlich im Warener Wochenblatt Nr. 20 vom 3. November 2018.

 

Erneute öffentliche Bekanntmachung - Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Ablösung der Herstellungspflicht notwendiger Stellplätze oder Garagen (Stellplatzablösesatzung)

21. August 2018

Aufgrund des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Kommunalverfassung - KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V, S. 777) in Verbindung mit § 86 Abs. 1 Nr. 4 der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern (LBauO M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Oktober 2015 (GVOBl. M-V, S. 344), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 21. Dezember 2015 (GVOBl. M-V, S. 590) und § 6 der Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Herstellung notwendiger Stellplätze und Garagen (Stellplatzsatzung) vom 14. September 2006 (Warener Wochenblatt Nr. 24 vom 23. Dezember 2006), zuletzt geändert durch die 1. Änderung der Stellplatzsatzung 22. Mai 2008 (Warener Wochenblatt Nr. 15 vom 2. August 2008) hat die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) am 5. Oktober 2016 folgende Satzung beschlossen:

Erneute öffentliche Bekanntmachung der Stellplatzablösesatzung (PDF, 1.941 KB)

Im Warener Wochenblatt Nr. 16 vom 8. September 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 1. Januar 2008

Bekanntmachung der Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a - 135c BauGB (Kostenerstattungssatzung)

27. April 2018

Aufgrund des § 135 c des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I. S. 3634) und des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777) wird nach Beschlussfassung durch die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) am 11. April 2018 folgende Satzung erlassen:

Bekanntmachung der Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a - 135c BauGB (Kostenerstattungssatzung) ( PDF, 34 KB)

Im Warener Wochenblatt Nr. 09 vom 5. Mai 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 28. April 2018

Bekanntmachung - Widmung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) - Parkplatz Specker Straße

18. Januar 2018

Die Stadt Waren (Müritz) widmet den im Lageplan rot gekennzeichneten Parkplatz an der Specker Straße gem. § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 7. Juni 2017 (GVOBl. M-V S. 106) dem öffentlichen Verkehr.

Öffentliche Bekanntmachung (PDF, 785 KB)

Im Warener Wochenblatt Nr. 02 vom 27. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 19. Januar 2018

Bekanntmachung - Widmung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) - Hauptstraße, OT Jägerhof

16. Januar 2018

Die Stadt Waren (Müritz) widmet den im Lageplan blau dargestellten Teil der Hauptstraße im Ortsteil Jägerhof gem. § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 7. Juni 2017 (GVOBl. M-V S. 106) dem öffentlichen Verkehr.

Öffentliche Bekanntmachung (PDF, 68 KB)

Im Warener Wochenblat Nr. 02 vom 27. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 17. Januar 2018

Bekanntmachung - Neubenennung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) "Kietzterrassen"

15. Januar 2018

Die Stadt Waren (Müritz) benennt die im Lageplan dargestellte Straße gemäß § 51 Abs. 1 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 7. Juni 2017 (GVOBl. M-V S. 106) wie folgt neu: "Kietzterrassen"

Öffentliche Bekanntmachung (PDF, 896 KB)

Im Warener Wochenblatt Nr. 02 vom 27. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 16. Januar 2018

Bekanntmachung der 2. Änderungssatzung der Satzung für den Friedhof der Stadt Waren (Müritz) (Friedhofssatzung) vom 3. März 2005

3. Januar 2018

Auf Grund des § 5 der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777) i.V. mit dem Gesetz über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen im Land Mecklenburg-Vorpommern vom 3. Juli 1998 (GVOBl. M-V S. 617), zuletzt geändert durch Gesetz vom 1. Dezember 2008 (GVOBl. M-V S. 461) wird nach Beschlussfassung der Stadtvertretung vom 4. Oktober 2017 folgende 2. Änderungssatzung der Satzung für den Friedhof der Stadt Waren (Müritz) (Friedhofssatzung) erlassen:

Bekanntmachung der 2. Änderungssatzung der Satzung für den Friedhof der Stadt Waren (Müritz) (Friedhofssatzung) (PDF, 48 KB)

Im Warener Wochenblatt Nr. 01 vom 13. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 4. Januar 2018

Bekanntmachung der 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Friedhofs der Stadt Waren (Müritz) vom 10. März 2004

3. Januar 2018

Auf der Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777) und der §§ 1, 2 und 6 des Kommunalabgabengesetzes Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V 2016, S. 584) hat die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) am 13. Dezember 2017 folgende 2. Änderungssatzung erlassen:

Bekanntmachung der 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Friedhofs der Stadt Waren (Müritz) (PDF, 41 KB)

Im Warener Wochenblatt Nr. 01 vom 13. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 4. Januar 2018

Bekanntmachung der 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) vom 07. Juni 2004

24. Februar 2017

3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung (PDF, 795 KB)

Inkrafttreten: 01. April 2017

veröffentlicht im Warener Wochenblatt Nr. 04 vom 25.02.2017

Bekanntmachung der 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Waren (Müritz) vom 19.12.2013

24. Februar 2017 

1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung (PDF, 412 KB)

Inkrafttreten: 01. April 2017

veröffentlicht im Warener Wochenblatt Nr. 04 vom 25.02.2017

Bekanntmachung - Widmung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) - Schwenziner Straße, 2. Reihe

24. Februar 2017

Die Stadt Waren (Müritz) widmet den im Lageplan blau dargestellten Teil der Schwenziner Straße 2. Reihe gem. § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt mehrfach geändert durch das Gesetz vom 9. November 2015 (GVOBl. M-V S. 436) dem öffentlichen Verkehr.

Öffentliche Bekanntmachung (PDF, 168 KB)

Im Warener Wochenblat Nr. 04 vom 25. Februar 2017 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 25. Februar 2017

 

 

Bekanntmachung der Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Ablösung der Herstellungspflicht notwendiger Stellplätze oder Garagen (Stellplatzablösesatzung)

Stellplatzablösesatzung (PDF, 2.016 KB)

veröffentlicht am: 20. Oktober 2016

rückwirkend Inkraft getreten am: 1. Januar 2008

veröffentlicht im Warener Wochenblatt am: 22. Oktober 2016

Bekanntmachung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Benutzung derselben im Gebiet der Stadt Waren (Müritz)

Satzung (PDF, 93 KB)

veröffentlicht am: 20. Juni 2016

Inkrafttreten: 01. Juli 2016