Bekanntmachungen

Entsprechend des Beschlusses der Stadtvertretung vom 10. Mai 2017 wurde für die stattfindende Bundestagswahl am 24.09.2017 sowie für die Landratswahl im Jahr 2018         
Frau Jacqueline Kleemann
Zum Amtsbrink 1
17192 Waren (Müritz)
zur Gemeindewahlleiterin gewählt.

Der stellvertretende Gemeindewahlleiter Herr René Boldt bleibt nach § 9 Abs. 4 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes Mecklenburg-Vorpommern bis zur Neubesetzung im Amt.

Bekanntmachung (PDF-Datei)

Bekanntmachung der 6. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 257 KB)
Waren (Müritz), 28. April 2017

Bekanntmachung der Gemeindebehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen Bundestag am  24. September 2017
PDF-Datei der Bekanntmachung

Entsprechend des Beschlusses der Stadtvertretung vom 10. Mai 2017 wurde für die stattfindende Bundestagswahl am 24.09.2017 sowie für die Landratswahl im Jahr 2018         
Frau Jacqueline Kleemann
Zum Amtsbrink 1
17192 Waren (Müritz)
zur Gemeindewahlleiterin gewählt.

Der stellvertretende Gemeindewahlleiter Herr René Boldt bleibt nach § 9 Abs. 4 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes Mecklenburg-Vorpommern bis zur Neubesetzung im Amt. Bekanntmachung (PDF-Datei)

Im Rahmren der Ausschreibung zur Vergabe des Richard-Wossidlo Kulturpreises für das Jahr 2017 bittet die Stadtverwaltung um Vorschläge bis zum 9. Oktober 2017. Diese Vorschläge werden dem Kultur-, Bildungs- und Sozialausschuss am 18. Oktober 2017 vorgestellt und  anschließend der Stadtvertretung zum Beschluss vorgelegt. Der Preis kann an Einzelpersonen, Personengruppen oder Ensemble und an Vereine der Stadt Waren (Müritz) vergeben werden. Vorschlagsberechtigt sind Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Institutionen der Stadt. Der Vorschlag muss schriftlich begründet werden. Der Preis wird im Rahmen des Neujahrsempfanges 2018 überreicht. Der Preis besteht aus einer finanziellen Förderung sowie einer Arbeit eines regionalen Künstlers.

Bitte senden Sie Ihre Vorschläge an:
Stadtverwaltung
Hauptamt
Bereich  Kultur
Zum Amtsbrink 1
17192 Waren(Müritz)
oder per Fax : 03991 177 4123
oder per eMail: kultur@waren-mueritz.de

Einsendeschluss ist der 9. Oktober 2017.

VERGABERICHTLINIE

PDF-Datei der Interessenbekundung
Die Stadt Waren (Müritz) beabsichtigt, das bebaute Grundstück mit einer Größe von 1.789 m² im Erbbaurecht zu verpachten.
Das Grundstück liegt innerhalb der bebauten Ortslage der Gemarkung Waren und ist mit einem 1-geschossigen Gebäude, das bisher als Kindertagesstätte genutzt wurde, bebaut. Es ist teilunterkellert und im Dachgeschoss ausgebaut.
Das Interessenbekundungsverfahren läuft in der Zeit vom 20.07.2017 bis 21.08.2017.
In dieser Zeit können die Unterlagen und das Datenblatt im Verwaltungsgebäude der Stadtverwaltung Waren (Müritz) – Sachgebiet Steuern/Vermögensverwaltung, Zimmer 4.18, Zum Amtsbrink 1 in 17192 Waren (Müritz), während der Sprechzeit eingesehen werden.

Es werden nur Unterlagen berücksichtigt, die bis zum Ablauf der Interessenbekundung schriftlich in einem verschlossenen Umschlag mit dem Kennwort „Interessenbekundung zur Erbbaupacht An den Schuhmacherkämpen 25“ versehen bei der Stadtverwaltung Waren (Müritz), Sachgebiet Steuern/Vermögensverwaltung, Zum Amtsbrink 1, 17192 Waren (Müritz) eingegangen sind.

Form/Fristen:
Es können nur Interessenbekundungen berücksichtigt werden, die den nachstehenden Erfordernissen genügen:

• Interessenbekundungen können nur innerhalb der Ausschreibungsfrist und zwar vom 20.07.2017 bis 21.08.2017, 10.00 Uhr abgegeben bzw. zugesandt werden.
• Die Interessenbekundungen sind in der Stadtverwaltung Waren (Müritz), Sachgebiet Steuern/Vermögensverwaltung, Zum Amtsbrink 1, 17192 Waren (Müritz) abzugeben bzw. zuzusenden.
• In der Interessenbekundung ist vom Bieter zu erklären, dass er von den Bedingungen Kenntnis genommen und sie beachtet hat. Die Interessenbekundung ist schriftlich mit dem Sanierungskonzept sowie rechtsverbindlich vom Bieter unterschrieben in einem verschlossenen Umschlag mit dem Kennwort „Interessenbekundung zur Erbbaupacht An den Schuhmacherkämpen 25“ versehen abzugeben.

Waren (Müritz), 20.07.2017
Möller
Bürgermeister

PDF-Datei der Interessenbekundung

• Haushaltssatzung der Gemeinde Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2017
• Haushaltssatzung für das Städtebauliche Sondervermögen - Nördliche Innenstadt/Südliche Innenstadt - für das Hauhatsjahr 2017
• Haushaltssatzung für das Städtebauliche Sondervermögen - Wohnumfeldverbesserung Waren West - für das Haushaltsjahr 2017

• Haushaltssatzung der Gemeinde Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2016
• Haushaltssatzung für das Städtebauliche Sondervermögen - Nördliche Innenstadt/ Südliche Innenstadt - für das Hauhatsjahr 2016
• Haushaltssatzung für das Städtebauliche Sondervermögen - Wohnumfeldverbesserung Waren West - für das Haushaltsjahr 2016

• 1. Nachtragshaushaltsatzung der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2016 (gesiegelt)
• 1. Nachtragshaushaltsatzung der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2016 (Dateiformat)

• Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2012 (PDF 102)
• Feststellung des Jahresabschlusses 2012 für das Städtebauliche Sondervermögen Wohnumfeldverbesserung Waren-West und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2012 (PDF 111)
• Feststellung des Jahresabschlusses 2012 für das Städtebauliche Sondervermögen Nördliche/ Südliche Innenstadt und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2012 (PDF 110)

• Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2013 (PDF 102)
• Feststellung des Jahresabschlusses 2013 für das Städtebauliche Sondervermögen Wohnumfeldverbesserung Waren-West und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2013 (PDF 111)
• Feststellung des Jahresabschlusses 2013 für das Städtebauliche Sondervermögen Nördliche/ Südliche Innenstadt und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2013 (PDF 110)

§ 1
Die Kindertageseinrichtung  „Hortzentrum Waren-Ost“ der Stadt Waren (Müritz) verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

§ 2
Der Zweck der BgA ist die Förderung der Jugendhilfe und die Förderung der Erziehung. Der Zweck wird verwirklicht durch das Betreiben einer Kindertageseinrichtung. Durch die Betreuung von Kindern und deren Unterstützung auf erzieherischem Gebiet sowie der Herausbildung grundlegenden Fähig- und Fertigkeiten als Voraussetzung zum Schulbesuch bzw. der Unterstützung der Lernprozesse im Unterricht sowie der außerunterrichtlichen Betreuung durch Spiel und Sport wird dies verwirklicht.

§3
Die Kindertageseinrichtung ist selbstlos tätig und verfolgt keine eigenwirtschaftlichen Zwecke.

§4
(1)Die Mittel für die Kindertageseinrichtung dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke     verwendet werden. Sie dienen der Aufrechterhaltung der Betriebswirtschaft, der Absicherung der Betreuung (gem. § 2 dieser Satzung) sowie der inhaltlichen Ausgestaltung der pädagogischen Zielsetzungen.
(2)Die Trägerkörperschaft erhält keine Zuwendungen aus Mitteln des Betriebs gewerblicher Art.

§5
Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Kindertageseinrichtung fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die finanziellen Zuwendungen an Personen erfolgen lediglich auf der Grundlage der gültigen Vergütungsordnung.

§6
Bei Auflösung oder Aufhebung des Betriebes gewerblicher Art der Kindertagesstätte „Hortzentrum Waren-Ost“ oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke:

1. erhält die Stadt Waren (Müritz) (Trägerkörperschaft) nicht mehr als seine eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert seiner geleisteten Sachanlagen zurück.

2. fällt das Vermögen an die Stadt Waren (Müritz), die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat. Beschlüsse über die zukünftige Verwendung des Vermögens werden erst nach Absprache und Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt.

 §7
(1)Die Satzung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft.
(2)Gleichzeitigt tritt für die ehemalige Kita „Reuterhort“ die Satzung über die Gemeinnützigkeit der Kindertagesstätten der Stadt Waren (Müritz) vom 07.Dezember 1994, die 1. Änderungssatzung vom 01.03.1995, die 2. Änderungssatzung vom 11.12.1997 und die 3. Änderungssatzung vom 16.04.1998 und die 4. Änderungssatzung vom 20.03.2002 und die 5. Änderungssatzung vom 11.12.2002 außer Kraft.

Waren (Müritz), 15.12.2016
Möller
Bürgermeister

TEXT - PDF (95 KB)

Der Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes, Außenstelle Hamburg/Schwerin, vom 02.07.2017, Az. 571ppa/006-2014#001, liegt mit einer Ausfertigung des festgestellten Planes (einschließlich der Rechtsbehelfsbelehrung) in der Zeit vom

31. Juli 2017 bis 14. August 2017

in der Stadt Waren (Müritz), Amt für Bau, Umwelt und Wirtschaftsförderung, Zum Amtsbrink 1, Zimmer 2.13 während der folgenden Dienststunden zur allgemeinen Einsichtnahme aus:

Mo.     :           8.00 - 12.00 Uhr und 13.30 - 16.00 Uhr

Di.       :          8.00 - 12.00 Uhr und 13.30 - 17.30 Uhr

Mi.       :          8.00 - 12.00 Uhr und 13.30 - 16.00 Uhr

Do.      :          8.00 - 12.00 Uhr und 13.30 - 16.00 Uhr

Fr.       :           8.00 - 12.00 Uhr

Der Planfeststellungsbeschluss und der festgestellte Plan können auch nach vorheriger Terminvereinbarung beim Eisenbahn-Bundesamt, Außenstelle Hamburg/Schwerin, Pestalozzistraße 1, 19053 Schwerin, eingesehen werden.

Mit dem Ende der gesetzlichen Auslegungsfrist von zwei Wochen gilt der Beschluss den Betroffenen gegenüber, an die keine persönliche Zustellung erfolgt ist, als zugestellt (§ 74 Abs. 4 Satz 3 Verwaltungsverfahrensgesetz).

gez. N. Möller

Bürgermeister

31. Juli 2017

Aufstellungsbeschluss (PDF, 272 KB)

Veröffentlicht im Warener Wochenblatt Nr. 14 am 29.07.2017.

31. Juli 2017

Aufstellungsbeschluss (PDF, 121 KB)

Veröffentlicht im Warener Wochenblatt Nr. 14 am 29.07.2017.

31. Juli 2017

Satzungsbeschluss (PDF, 116 KB)

Veröffentlicht im Warener Wochenblatt Nr. 14 am 29.07.2017.