Bekanntmachungen

Lesen Sie hier und informieren Sie sich über die aktuellen öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Waren (Müritz).

Bürgermeister

Bekanntmachung über die öffentliche Auflegung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen

Bekanntmachungstext ( PDF 423 KB)

Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)

Hauptsatzung - Fassung vom 13. Juli 2011

veröffentlicht im WWB Nr. 05/2011 am 26.02.2011

Hauptsatzung - Fassung vom 13. Juli 2011
(PDF Datei 2.114 KB)

Bekanntmachung der 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)

veröffentlicht im Internet am 27.12.2017

7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 51 KB),
Waren (Müritz) 27.12.2017

Bekanntmachung der 6. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)

veröffentlicht im Internet am 28.04.2017

6. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 257 KB)
Waren (Müritz), 28. April 2017

Bekanntmachung der 5. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)

veröffentlicht im WWB Nr. 21/2015 am 14. November 2015

5. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 126 KB)
Waren (Müritz), 14.10.2015

Bekanntmachung der 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)

veröffentlicht im WWB Nr. 15/2015 am 08.08.2015

4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 49 KB)
Waren (Müritz), 03.08.2015

Bekanntmachung der 3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)

veröffentlicht im WWB Nr. 15/2014 am 13.08.2014

3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 145 KB)
Waren (Müritz), 11.08.2014

Bekanntmachung der 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)

veröffentlicht im WWB Nr. 16/2013 am 23.03.2013

2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 121 KB)
Waren (Müritz), 06.03.2013

Bekanntmachung der 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)

veröffentlicht im WWB Nr. 4/2012 am 18.02.2012

1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 36 KB)
Waren (Müritz), 06.02.2012

Bekanntmachungen der Gemeindewahlleitung

Wahlbezirke und Zurodnung der Straßen

Wahl zum Landrat im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte am 27. Mai 2018 von 8:00 bis 18:00 Uhr
1. Die Stadt Waren (Müritz) ist in 16 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt. In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten spätestens am 05. Mai 2018 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat. Eine Auflistung der Wahlbezirke befindet sich im Anschluss an diese Bekanntmachung. Alle aufgeführten Wahlräume sind barrierefrei zu erreichen.
Bekanntmachung
gesiegelt
Bekanntmachungstext
Auflistung der Wahlbezirke

Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis

Bekanntmachung der Gemeindebehörde über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landratswahl am 27. Mai 2018

Bekanntmachungsdatei (PDF 67 KB)
Bekanntmachung mit Unterschrift (PDF 1.101 KB)

Öffentliche Bekanntmachung des stellvertretenden Gemeindewahlleiters

07. Februar 2018

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 9 Abs. 3 Landes- und Kommunalwahlgesetz (LKWG M-V)
Entsprechend des Beschlusses der Stadtvertretung vom 05.02.2018 wurde Herr Jörg Rüthnick, Zum Amtsbrink 1, 17192 Waren (Müritz) zum stellvertretenden Gemeindewahlleiter gewählt. Die Gemeindewahlleiterin Frau Jacqueline Kleemann bleibt nach § 9 Abs. 4 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes Mecklenburg-Vorpommern bis zur Neubesetzung im Amt.
Bekanntmachung (PDF)
Waren (Müritz), 06.02.2018
N. Möller
Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung des stellvertretenden Gemeindewahlleiters

18. Dezember 2017

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 9 Abs. 3 Landes- und Kommunalwahlgesetz (LKWG M-V)
Entsprechend des Beschlusses der Stadtvertretung vom 13.12.2017 wurde Herr Marc-Olaf Stibbe, Zum Amtsbrink 1, 17192 Waren (Müritz) zum stellvertretenden Gemeindewahlleiter gewählt. Die Gemeindewahlleiterin Frau Jacqueline Kleemann bleibt nach § 9 Abs. 4 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes Mecklenburg-Vorpommern bis zur Neubesetzung im Amt.
PDF - Datei der Bekanntmachung
Waren (Müritz), 18.12.2017
N. Möller
Bürgermeister

Wahlbekanntmachung

Am 24. September 2017 findet die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag statt.
PDF - Datei der Bekanntmachung

* Zuordnung Straßen zu Wahlbezirken
Bekanntmachung der Gemeindebehörde über die Zuordnung der Straßen zu den Wahlbezirken
PDF- Datei der Bekanntmachung

* Wählerverzeichnis
Bekanntmachung der Gemeindebehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen Bundestag am  24. September 2017
PDF-Datei der Bekanntmachung

Öffentliche Bekanntmachung des Gemeindewahlleiters

12. Mai 2017

Entsprechend des Beschlusses der Stadtvertretung vom 10. Mai 2017 wurde für die stattfindende Bundestagswahl am 24.09.2017 sowie für die Landratswahl im Jahr 2018         
Frau Jacqueline Kleemann
Zum Amtsbrink 1
17192 Waren (Müritz)
zur Gemeindewahlleiterin gewählt.

Der stellvertretende Gemeindewahlleiter Herr René Boldt bleibt nach § 9 Abs. 4 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes Mecklenburg-Vorpommern bis zur Neubesetzung im Amt. Bekanntmachung (PDF-Datei)

10 - Hauptamt

14 - Rechnungsprüfungsamt

Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses 2016 gemäß § 3 Abs. 3 und 4 Kommunalprüfungsgesetz (KPG M-V)

26. Januar 2018

Öffentliche Bekanntmachung Auf  der  Sitzung  der  Stadtvertretung  am  13.12.2017  haben  die  Stadtvertreter/-innen  den Tätigkeitsbericht  der  Vorsitzenden  des  Rechnungsprüfungsausschusses  der Stadtvertreterversammlung  der  Stadt  Waren  (Müritz)  vom  09.11.2017  zur  Kenntnis genommen. Gemäß den Vorschriften des KPG M-V liegt der Tätigkeitsbericht 2016 zur Einsichtnahme vom  Montag,  den  29.01.2018  bis  Dienstag,  den  06.02.2018  während  der  allgemeinen Öffnungszeiten  in  der  Stadtverwaltung  Waren  (Müritz),  Zum  Amtsbrink  1,  Zimmer  3.21, 17192 Waren (Müritz) öffentlich aus.

Waren (Müritz), 26.01.2018
N. Möller
Bürgermeister

Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses (2013 - 2015) gemäß § 3 Kommunalprüfungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern

Öffentliche Bekanntmachung - Auf  der  Sitzung  der  Stadtvertretung  am  20.07.2016  haben  die  Stadtvertreter/-innen  den Tätigkeitsbericht der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertreterversammlung von Waren (Müritz) vom 21.06.2016 zur Kenntnis genommen. Gemäß den Vorschriften des Kommunalprüfungsgesetzes wird der Bericht in der Zeit vom 15.08.2016  bis  zum  23.08.2016  in  der  Stadtverwaltung  der  Stadt  Waren  (Müritz),  Zum Amtsbrink 1, Zimmer 3.21 während der allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich zur Einsichtnahme ausgelegt.

Waren (Müritz), 21.07.2016
Möller
Bürgermeister

20 - Amt für Finanzen

1. Nachtragshaushaltsatzung der Stadt Stadt Waren (Müritz) für die Haushaltsjahre 2018 und 2019

Bekanntmachung der Haushaltssatzungen für den Doppelhaushalt 2018/2019

Bekanntmachung Spendenbericht 2017

Bekanntmachung der 1. Änderung der Kurabgabensatzung

Bekanntmachung der Kurabgabensatzung

20. Februar 2013

Satzung-Kurabgabe vom 20.02.2013 (Original)

Bekanntmachung der Haushaltssatzungen 2017

Bekanntmachung der 1. Nachtragshaushaltsatzung für das Haushaltsjahr 2017

Bekanntmachung der Haushaltssatzungen 2016

Bekanntmachung der Nachtragssatzung 2016

Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2012

Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2013

Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2014

Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2015

Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2016

30 - Amt für Bürgerdienste

Richtlinie zur Förderung des vereinsbetriebenen Sportstättenbaus in der Stadt Waren (Müritz)

                                                                                                                                              10. Juli 2018       

TEXT - PDF (516 KB)

Die Richtlinie tritt nach Bekanntmachung im Internet in Kraft.

Antragsformular (PDF 30KB)

Verwendungsnachweis (PDF 30 KB)

 

Widerspruchsrechte gegen die Datenübermittlung nach dem Bundesmeldegesetz (BMG)

26. Februar 2018

Laut §§ 36 Absatz 2, 42 Absatz 3 sowie 50 Absatz 5 des Bundesmeldegesetzes (BMG) vom 3. Mai 2013 (BGBl. I S. 1084) haben die Meldebehörden meldepflichtige Personen bei der Wohnsitzanmeldung sowie einmal jährlich durch ortsübliche Bekanntmachung, über die Möglichkeit des Widerspruchs gegen die Veröffentlichung oder Nutzung bestimmter personenbezogener Daten zu informieren.
Bekanntmachung
Formular

Bekanntmachung der SATZUNG über die Gemeinnützigkeit der Kindertageseinrichtung „Hortzentrum Waren-Ost“

17. Dezember 2017

TEXT - PDF (95 KB)

Die Satzung tritt mit Ihrer Veröffentlichung in Kraft.

08.05.2018
Allgemeinverfügung für die Stadt Waren (Müritz) zur Regelung der Wahlwerbung

Rechtliche Grundlagen: Auf der Grundlage des § 35 Verwaltungsverfahrens-, Zustellungs- und Vollstreckungsgesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Landesverwaltungsverfahrensgesetz - VwVfG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. September 2014 (GVOBl. M-V 2014, S. 476, ber. 2015, 148) letzte berücksichtigte Ãnderung: §§ 3a, 29 geändert, § 3b, 3c aufgehoben durch Artikel 2 des Gesetzes vom 25. April 2016 (GVOBl. M-V S. 198, 202) und § 3 der Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Waren (Müritz) vom 09. Juni 1997, zuletzt geändert am 15. November 2004 (Sondernutzungssatzung) und § 25 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG - MV) vom 13. Januar 1993, (GVOBl. M-V 1993, S. 42) letzte berücksichtigte Änderung: Inhaltsübersicht, § 45 geändert, § 45a neu eingefügt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 7. Juni 2017 (GVOBl. M-V S. 106) erlasse ich hiermit eine Allgemeinverfügung zur Regelung der Wahlwerbung, um eine Vielzahl an Nachfragen und Einzelgenehmigungen zu vermeiden. Die Allgemeinverfügung trägt den örtlichen Gegebenheiten in der Stadt Waren (Müritz) Rechnung. GANZER TEXT

60 - Amt für Bau, Umwelt und Wirtschaftsförderung

Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für die Stadt Waren (Müritz) - Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Lärmaktionsplan für die Stadt Waren (Müritz) gemäß § 47d Absatz 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz

Bekanntmachung der Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a - 135c BauGB (Kostenerstattungssatzung)

27. April 2018

Aufgrund des § 135 c des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I. S. 3634) und des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777) wird nach Beschlussfassung durch die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) am 11. April 2018 folgende Satzung erlassen:

Bekanntmachung der Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a - 135c BauGB (Kostenerstattungssatzung) ( PDF, 34 KB)

Im Warener Wochenblatt Nr. 09 vom 5. Mai 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 28. April 2018

Widmung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) - Parkplatz Specker Straße

18. Januar 2018

Die Stadt Waren (Müritz) widmet den im Lageplan rot gekennzeichneten Parkplatz an der Specker Straße gem. § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 7. Juni 2017 (GVOBl. M-V S. 106) dem öffentlichen Verkehr.

Öffentliche Bekanntmachung (PDF, 785 KB)

Im Warener Wochenblatt Nr. 02 vom 27. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 19. Januar 2018

Widmung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) - Hauptstraße, OT Jägerhof

16. Januar 2018

Die Stadt Waren (Müritz) widmet den im Lageplan blau dargestellten Teil der Hauptstraße im Ortsteil Jägerhof gem. § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 7. Juni 2017 (GVOBl. M-V S. 106) dem öffentlichen Verkehr.

Öffentliche Bekanntmachung (PDF, 68 KB)

Im Warener Wochenblat Nr. 02 vom 27. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 17. Januar 2018

Bekanntmachung - Neubenennung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) "Kietzterrassen"

15. Januar 2018

Die Stadt Waren (Müritz) benennt die im Lageplan dargestellte Straße gemäß § 51 Abs. 1 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 7. Juni 2017 (GVOBl. M-V S. 106) wie folgt neu: "Kietzterrassen"

Öffentliche Bekanntmachung (PDF, 896 KB)

Im Warener Wochenblatt Nr. 02 vom 27. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 16. Januar 2018

Bekanntmachung der 2. Änderungssatzung der Satzung für den Friedhof der Stadt Waren (Müritz) (Friedhofssatzung) vom 3. März 2005

3. Januar 2018

Auf Grund des § 5 der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777) i.V. mit dem Gesetz über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen im Land Mecklenburg-Vorpommern vom 3. Juli 1998 (GVOBl. M-V S. 617), zuletzt geändert durch Gesetz vom 1. Dezember 2008 (GVOBl. M-V S. 461) wird nach Beschlussfassung der Stadtvertretung vom 4. Oktober 2017 folgende 2. Änderungssatzung der Satzung für den Friedhof der Stadt Waren (Müritz) (Friedhofssatzung) erlassen:

Bekanntmachung der 2. Änderungssatzung der Satzung für den Friedhof der Stadt Waren (Müritz) (Friedhofssatzung) (PDF, 48 KB)

Im Warener Wochenblatt Nr. 01 vom 13. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 4. Januar 2018

Bekanntmachung der 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Friedhofs der Stadt Waren (Müritz) vom 10. März 2004

3. Januar 2018

Auf der Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777) und der §§ 1, 2 und 6 des Kommunalabgabengesetzes Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V 2016, S. 584) hat die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) am 13. Dezember 2017 folgende 2. Änderungssatzung erlassen:

Bekanntmachung der 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Friedhofs der Stadt Waren (Müritz) (PDF, 41 KB)

Im Warener Wochenblatt Nr. 01 vom 13. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 4. Januar 2018

Bekanntmachung der 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) vom 07. Juni 2004

24. Februar 2017

3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung (PDF, 795 KB)

Inkrafttreten: 01. April 2017

veröffentlicht im Warener Wochenblatt Nr. 04 vom 25.02.2017

Bekanntmachung der 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Waren (Müritz) vom 19.12.2013

 

1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung (PDF, 412 KB)

Inkrafttreten: 01. April 2017

veröffentlicht im Warener Wochenblatt Nr. 04 vom 25.02.2017

Bekanntmachung der Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Ablösung der Herstellungspflicht notwendiger Stellplätze oder Garagen (Stellplatzablösesatzung)

Stellplatzablösesatzung (PDF, 2.016 KB)

veröffentlicht am: 20. Oktober 2016

rückwirkend Inkraft getreten am: 1. Januar 2008

veröffentlicht im Warener Wochenblatt am: 22. Oktober 2016

Bekanntmachung der 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen vom 29.07.2015 (Straßenbaubeitragssatzung)

24. März 2016

1. Änderungssatzung zur Straßenbaubeitragssatzung (PDF, 715 KB)

rückwirkend Inkraft getreten am: 01. Januar 2010

veröffentlicht im Warener Wochenblatt Nr. 06 am: 26. März 2016