Bekanntmachungen

17. September 2018
Gemäß § 46 Landes- und Kommunalwahlgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern (LKWG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.12.2010 (GVOBl. M-V S. 690) und § 46 der Landes- und Kommunalwahlordnung Mecklenburg-Vorpommern (LKWO M-V) vom 02.03.2011 (GVOBl. M-V S. 94) gebe ich nachstehend die Ersatzpersonen, auf die ein Sitz in der Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) gegangen ist, bekannt.

SPD - Frau Jutta Kaminsky
für Herrn Dominique Lindner

Rüthnick
stellv. Gemeindewahlleiter

Bekanntmachungstext ( PDF 198 KB)

Bekanntmachungstext ( PDF 423 KB)

veröffentlicht im WWB Nr. 05/2011 am 26.02.2011

Hauptsatzung - Fassung vom 13. Juli 2011
(PDF Datei 2.114 KB)

veröffentlicht im Internet am 27.12.2017

7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 51 KB),
Waren (Müritz) 27.12.2017

veröffentlicht im Internet am 28.04.2017

6. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 257 KB)
Waren (Müritz), 28. April 2017

veröffentlicht im WWB Nr. 21/2015 am 14. November 2015

5. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 126 KB)
Waren (Müritz), 14.10.2015

veröffentlicht im WWB Nr. 15/2015 am 08.08.2015

4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 49 KB)
Waren (Müritz), 03.08.2015

veröffentlicht im WWB Nr. 15/2014 am 13.08.2014

3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 145 KB)
Waren (Müritz), 11.08.2014

veröffentlicht im WWB Nr. 16/2013 am 23.03.2013

2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 121 KB)
Waren (Müritz), 06.03.2013

veröffentlicht im WWB Nr. 4/2012 am 18.02.2012

1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 36 KB)
Waren (Müritz), 06.02.2012

Wahl zum Landrat im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte am 27. Mai 2018 von 8:00 bis 18:00 Uhr
1. Die Stadt Waren (Müritz) ist in 16 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt. In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten spätestens am 05. Mai 2018 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat. Eine Auflistung der Wahlbezirke befindet sich im Anschluss an diese Bekanntmachung. Alle aufgeführten Wahlräume sind barrierefrei zu erreichen.
Bekanntmachung gesiegelt
Bekanntmachungstext
Auflistung der Wahlbezirke

Bekanntmachung der Gemeindebehörde über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landratswahl am 27. Mai 2018

Bekanntmachungsdatei (PDF 67 KB)
Bekanntmachung mit Unterschrift (PDF 1.101 KB)

07. Februar 2018

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 9 Abs. 3 Landes- und Kommunalwahlgesetz (LKWG M-V)
Entsprechend des Beschlusses der Stadtvertretung vom 05.02.2018 wurde Herr Jörg Rüthnick, Zum Amtsbrink 1, 17192 Waren (Müritz) zum stellvertretenden Gemeindewahlleiter gewählt. Die Gemeindewahlleiterin Frau Jacqueline Kleemann bleibt nach § 9 Abs. 4 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes Mecklenburg-Vorpommern bis zur Neubesetzung im Amt.
Bekanntmachung (PDF)
Waren (Müritz), 06.02.2018
N. Möller
Bürgermeister

18. Dezember 2017

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 9 Abs. 3 Landes- und Kommunalwahlgesetz (LKWG M-V)
Entsprechend des Beschlusses der Stadtvertretung vom 13.12.2017 wurde Herr Marc-Olaf Stibbe, Zum Amtsbrink 1, 17192 Waren (Müritz) zum stellvertretenden Gemeindewahlleiter gewählt. Die Gemeindewahlleiterin Frau Jacqueline Kleemann bleibt nach § 9 Abs. 4 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes Mecklenburg-Vorpommern bis zur Neubesetzung im Amt.
PDF - Datei der Bekanntmachung
Waren (Müritz), 18.12.2017
N. Möller
Bürgermeister

Am 24. September 2017 findet die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag statt.
PDF - Datei der Bekanntmachung

* Zuordnung Straßen zu Wahlbezirken
Bekanntmachung der Gemeindebehörde über die Zuordnung der Straßen zu den Wahlbezirken
PDF- Datei der Bekanntmachung

* Wählerverzeichnis
Bekanntmachung der Gemeindebehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen Bundestag am  24. September 2017
PDF-Datei der Bekanntmachung

12. Mai 2017

Entsprechend des Beschlusses der Stadtvertretung vom 10. Mai 2017 wurde für die stattfindende Bundestagswahl am 24.09.2017 sowie für die Landratswahl im Jahr 2018         
Frau Jacqueline Kleemann
Zum Amtsbrink 1
17192 Waren (Müritz)
zur Gemeindewahlleiterin gewählt.

Der stellvertretende Gemeindewahlleiter Herr René Boldt bleibt nach § 9 Abs. 4 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes Mecklenburg-Vorpommern bis zur Neubesetzung im Amt. Bekanntmachung (PDF-Datei)

26. Januar 2018

Öffentliche Bekanntmachung Auf  der  Sitzung  der  Stadtvertretung  am  13.12.2017  haben  die  Stadtvertreter/-innen  den Tätigkeitsbericht  der  Vorsitzenden  des  Rechnungsprüfungsausschusses  der Stadtvertreterversammlung  der  Stadt  Waren  (Müritz)  vom  09.11.2017  zur  Kenntnis genommen. Gemäß den Vorschriften des KPG M-V liegt der Tätigkeitsbericht 2016 zur Einsichtnahme vom  Montag,  den  29.01.2018  bis  Dienstag,  den  06.02.2018  während  der  allgemeinen Öffnungszeiten  in  der  Stadtverwaltung  Waren  (Müritz),  Zum  Amtsbrink  1,  Zimmer  3.21, 17192 Waren (Müritz) öffentlich aus.

Waren (Müritz), 26.01.2018
N. Möller
Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung - Auf  der  Sitzung  der  Stadtvertretung  am  20.07.2016  haben  die  Stadtvertreter/-innen  den Tätigkeitsbericht der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertreterversammlung von Waren (Müritz) vom 21.06.2016 zur Kenntnis genommen. Gemäß den Vorschriften des Kommunalprüfungsgesetzes wird der Bericht in der Zeit vom 15.08.2016  bis  zum  23.08.2016  in  der  Stadtverwaltung  der  Stadt  Waren  (Müritz),  Zum Amtsbrink 1, Zimmer 3.21 während der allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich zur Einsichtnahme ausgelegt.

Waren (Müritz), 21.07.2016
Möller
Bürgermeister

BEKANNTMACHUNG der 1. Nachtragshaushaltsatzung

- Haushaltssatzung der Stadt Waren (Müritz) für die Haushaltsjahre 2018/2019

- Haushaltssatzung für das Städtebauliche Sondervermögen - Nördliche Innenstadt/Südliche Innenstadt - für die Haushaltsjahre 2018/2019

Spendenbericht 2017

8. November 2017

1.Änderung Kurabgabensatzung der Stadt Waren (Müritz) nach dem 08.11.2017

20. Februar 2013

Satzung-Kurabgabe vom 20.02.2013 (Original)

6. Mai 2017

- Haushaltssatzung der Gemeinde Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2017

- Haushaltssatzung für das Städtebauliche Sondervermögen - Nördliche Innenstadt/Südliche Innenstadt - für das Hauhatsjahr 2017

- Haushaltssatzung für das Städtebauliche Sondervermögen - Wohnumfeldverbesserung Waren West - für das Haushaltsjahr 2017

4. November 2017

1. Nachtragshaushaltsatzung der Gemeinde Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2017

- Haushaltssatzung der Gemeinde Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2016

- Haushaltssatzung für das Städtebauliche Sondervermögen - Nördliche Innenstadt/ Südliche Innenstadt - für das Hauhatsjahr 2016

- Haushaltssatzung für das Städtebauliche Sondervermögen - Wohnumfeldverbesserung Waren West - für das Haushaltsjahr 2016

- 1. Nachtragshaushaltsatzung der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2016 (gesiegelt)

- 1. Nachtragshaushaltsatzung der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2016 (Dateiformat)

- Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2012 (PDF 102)

- Feststellung des Jahresabschlusses 2012 für das Städtebauliche Sondervermögen Wohnumfeldverbesserung Waren-West und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2012 (PDF 111)

- Feststellung des Jahresabschlusses 2012 für das Städtebauliche Sondervermögen Nördliche/ Südliche Innenstadt und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2012 (PDF 110)

- Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2013 (PDF 102)

- Feststellung des Jahresabschlusses 2013 für das Städtebauliche Sondervermögen Wohnumfeldverbesserung Waren-West und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2013 (PDF 111)

- Feststellung des Jahresabschlusses 2013 für das Städtebauliche Sondervermögen Nördliche/ Südliche Innenstadt und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2013 (PDF 110)

4. November 2017

- Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2014 (PDF (37 KB)

- Feststellung des Jahresabschlusses 2014 für das Städtebauliche Sondervermögen Wohnumfeldverbesserung Waren-West und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2014 (PDF (38 KB)

- Feststellung des Jahresabschlusses 2014 für das Städtebauliche Sondervermögen Nördliche/ Südliche Innenstadt und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2014 (PDF (38 KB)

- Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2015 (PDF 37 KB)

- Feststellung des Jahresabschlusses 2015 für das Städtebauliche Sondervermögen Wohnumfeldverbesserung Waren-West und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2015 (PDF 38 KB)

- Feststellung des Jahresabschlusses 2015 für das Städtebauliche Sondervermögen Nördliche/ Südliche Innenstadt und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2015 (PDF 38 KB)

- Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Hasuhaltsjahr 2016 (PDF 37 KB)

- Feststellung des Jahresabschlusses 2016 für das Städtebauliche Sondervermögen Wohnumfeldverbesserung Waren-West und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2016 (PDF 38 KB)

- Feststellung des Jahresabschlusses 2016 für das Städtebauliche Sondervermögen Nördliche/ Südliche Innenstadt und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren  (Müritz) für das Haushaltsjahr 2016 (PDF 38 KB)

                                                                                                                                              10. Juli 2018       

TEXT - PDF (516 KB)

Die Richtlinie tritt nach Bekanntmachung im Internet in Kraft.

Antragsformular (PDF 30KB)

Verwendungsnachweis (PDF 30 KB)

26. Februar 2018

Laut §§ 36 Absatz 2, 42 Absatz 3 sowie 50 Absatz 5 des Bundesmeldegesetzes (BMG) vom 3. Mai 2013 (BGBl. I S. 1084) haben die Meldebehörden meldepflichtige Personen bei der Wohnsitzanmeldung sowie einmal jährlich durch ortsübliche Bekanntmachung, über die Möglichkeit des Widerspruchs gegen die Veröffentlichung oder Nutzung bestimmter personenbezogener Daten zu informieren.
Bekanntmachung
Formular

17. Dezember 2017

TEXT - PDF (95 KB)

Die Satzung tritt mit Ihrer Veröffentlichung in Kraft.

Einladung mit Übersichtsplan (PDF 761 KB)

21. August 2018

Aufgrund des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Kommunalverfassung - KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V, S. 777) in Verbindung mit § 86 Abs. 1 Nr. 4 der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern (LBauO M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Oktober 2015 (GVOBl. M-V, S. 344), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 21. Dezember 2015 (GVOBl. M-V, S. 590) und § 6 der Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Herstellung notwendiger Stellplätze und Garagen (Stellplatzsatzung) vom 14. September 2006 (Warener Wochenblatt Nr. 24 vom 23. Dezember 2006), zuletzt geändert durch die 1. Änderung der Stellplatzsatzung 22. Mai 2008 (Warener Wochenblatt Nr. 15 vom 2. August 2008) hat die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) am 5. Oktober 2016 folgende Satzung beschlossen:

Erneute öffentliche Bekanntmachung der Stellplatzablösesatzung (PDF, 23 KB)

Im Warener Wochenblatt Nr. 16 vom 8. September 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 1. Januar 2008

13. August 2018

Öffentliche Bekanntmachung (PDF, 18 KB)

Übersichtsplan (PDF, 199 KB)

Entwurf der Textsatzung (PDF, 68 KB)

Entwurf der Begründung (PDF, 1.811 KB)

Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte im Warener Wochenblatt Nr. 15 am 11. August 2018.

07. August 2018

Bekanntmachung des Regionalen Planungsverbandes Mecklenburgische Seenplatte (PDF, 21 KB)

Entwurf zur Teilfortschreibung des RREP Mecklenburgische Seenplatte im Programmsatz 6.5(5) "Eignungsgebiete für Windenergieanlagen" für die 3. Beteiligungsstufe (PDF, 9.878KB)

Umweltbericht (Entwurf) zur Teilfortschreibung des RREP Mecklenburgische Seenplatte im Programmsatz 6.5 (5) "Eignungsgebiete für Windenergieanlagen" (PDF, 2.145 KB)

Im Warener Wochenblatt Nr. 16 vom 8. September 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

27. April 2018

Aufgrund des § 135 c des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I. S. 3634) und des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777) wird nach Beschlussfassung durch die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) am 11. April 2018 folgende Satzung erlassen:

Bekanntmachung der Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a - 135c BauGB (Kostenerstattungssatzung) ( PDF, 34 KB)

Im Warener Wochenblatt Nr. 09 vom 5. Mai 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 28. April 2018

18. Januar 2018

Die Stadt Waren (Müritz) widmet den im Lageplan rot gekennzeichneten Parkplatz an der Specker Straße gem. § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 7. Juni 2017 (GVOBl. M-V S. 106) dem öffentlichen Verkehr.

Öffentliche Bekanntmachung (PDF, 785 KB)

Im Warener Wochenblatt Nr. 02 vom 27. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 19. Januar 2018

16. Januar 2018

Die Stadt Waren (Müritz) widmet den im Lageplan blau dargestellten Teil der Hauptstraße im Ortsteil Jägerhof gem. § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 7. Juni 2017 (GVOBl. M-V S. 106) dem öffentlichen Verkehr.

Öffentliche Bekanntmachung (PDF, 68 KB)

Im Warener Wochenblat Nr. 02 vom 27. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 17. Januar 2018

15. Januar 2018

Die Stadt Waren (Müritz) benennt die im Lageplan dargestellte Straße gemäß § 51 Abs. 1 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 7. Juni 2017 (GVOBl. M-V S. 106) wie folgt neu: "Kietzterrassen"

Öffentliche Bekanntmachung (PDF, 896 KB)

Im Warener Wochenblatt Nr. 02 vom 27. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 16. Januar 2018

3. Januar 2018

Auf Grund des § 5 der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777) i.V. mit dem Gesetz über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen im Land Mecklenburg-Vorpommern vom 3. Juli 1998 (GVOBl. M-V S. 617), zuletzt geändert durch Gesetz vom 1. Dezember 2008 (GVOBl. M-V S. 461) wird nach Beschlussfassung der Stadtvertretung vom 4. Oktober 2017 folgende 2. Änderungssatzung der Satzung für den Friedhof der Stadt Waren (Müritz) (Friedhofssatzung) erlassen:

Bekanntmachung der 2. Änderungssatzung der Satzung für den Friedhof der Stadt Waren (Müritz) (Friedhofssatzung) (PDF, 48 KB)

Im Warener Wochenblatt Nr. 01 vom 13. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 4. Januar 2018

3. Januar 2018

Auf der Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777) und der §§ 1, 2 und 6 des Kommunalabgabengesetzes Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V 2016, S. 584) hat die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) am 13. Dezember 2017 folgende 2. Änderungssatzung erlassen:

Bekanntmachung der 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Friedhofs der Stadt Waren (Müritz) (PDF, 41 KB)

Im Warener Wochenblatt Nr. 01 vom 13. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 4. Januar 2018

24. Februar 2017

3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung (PDF, 795 KB)

Inkrafttreten: 01. April 2017

veröffentlicht im Warener Wochenblatt Nr. 04 vom 25.02.2017

1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung (PDF, 412 KB)

Inkrafttreten: 01. April 2017

veröffentlicht im Warener Wochenblatt Nr. 04 vom 25.02.2017

Stellplatzablösesatzung (PDF, 2.016 KB)

veröffentlicht am: 20. Oktober 2016

rückwirkend Inkraft getreten am: 1. Januar 2008

veröffentlicht im Warener Wochenblatt am: 22. Oktober 2016

24. März 2016

1. Änderungssatzung zur Straßenbaubeitragssatzung (PDF, 715 KB)

rückwirkend Inkraft getreten am: 01. Januar 2010

veröffentlicht im Warener Wochenblatt Nr. 06 am: 26. März 2016