Lesen Sie hier und informieren Sie sich über die aktuellen öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Waren (Müritz).
Bürgermeister
Amtliche Bekanntmachung zum Nachrücken von Ersatzpersonen in die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz)
17. September 2018
Gemäß § 46 Landes- und Kommunalwahlgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern (LKWG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.12.2010 (GVOBl. M-V S. 690) und § 46 der Landes- und Kommunalwahlordnung Mecklenburg-Vorpommern (LKWO M-V) vom 02.03.2011 (GVOBl. M-V S. 94) gebe ich nachstehend die Ersatzpersonen, auf die ein Sitz in der Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) gegangen ist, bekannt.
SPD - Frau Jutta Kaminsky
für Herrn Dominique Lindner
Rüthnick
stellv. Gemeindewahlleiter
Bekanntmachungstext ( PDF 198 KB)
Bekanntmachung über die öffentliche Auflegung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen
Bekanntmachungstext ( PDF 423 KB)
Allgemeinverfügung für die Stadt Waren (Müritz) zur Regelung der Wahlwerbung
22. Februar 2019
1. Rechtliche Grundlagen
Auf der Grundlage des § 35 Verwaltungsverfahrens-, Zustellungs- und Vollstreckungsgesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Landesverwaltungsverfahrensgesetz - VwVfG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. September 2014 (GVOBl. M-V 2014, S. 476, ber. 2015, 148) letzte berücksichtigte Änderung: §§ 3a, 29 geändert, § 3b, 3c aufgehoben durch Artikel 2 des Gesetzes vom 25. April 2016 (GVOBl. M-V S. 198, 202) und § 3 der Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Waren (Müritz) vom 09. Juni 1997, zuletzt geändert am 15. November 2004 (Sondernutzungssatzung) und § 25 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG - MV) vom 13. Januar 1993, (GVOBl. M-V 1993, S. 42) letzte berücksichtigte Änderung: § 45 geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 5. Juli 2018 (GVOBl. M-V S. 221, 229) erlasse ich hiermit eine Allgemeinverfügung zur Regelung der Wahlwerbung, um eine Vielzahl an Nachfragen und Einzelgenehmigungen zu vermeiden.
Die Allgemeinverfügung trägt den örtlichen Gegebenheiten in der Stadt Waren (Müritz) Rechnung.
Bekanntmachungstext ( PDF 46 KB)
Bekanntmachung gesiegelt (PDF 968 KB)
Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
Hauptsatzung - Fassung vom 13. Juli 2011
veröffentlicht im WWB Nr. 05/2011 am 26.02.2011
Hauptsatzung - Fassung vom 13. Juli 2011
(PDF Datei 2.114 KB)
Bekanntmachung der 8. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
veröffentlicht im Internet am 19.12.2018
8. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 48 KB),
Waren (Müritz) 18.12.2018
Bekanntmachung der 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
veröffentlicht im Internet am 27.12.2017
7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 51 KB),
Waren (Müritz) 27.12.2017
Bekanntmachung der 6. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
veröffentlicht im Internet am 28.04.2017
6. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 257 KB)
Waren (Müritz), 28. April 2017
Bekanntmachung der 5. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
veröffentlicht im WWB Nr. 21/2015 am 14. November 2015
5. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 126 KB)
Waren (Müritz), 14.10.2015
Bekanntmachung der 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
veröffentlicht im WWB Nr. 15/2015 am 08.08.2015
4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 49 KB)
Waren (Müritz), 03.08.2015
Bekanntmachung der 3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
veröffentlicht im WWB Nr. 15/2014 am 13.08.2014
3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 145 KB)
Waren (Müritz), 11.08.2014
Bekanntmachung der 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
veröffentlicht im WWB Nr. 16/2013 am 23.03.2013
2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 121 KB)
Waren (Müritz), 06.03.2013
Bekanntmachung der 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
veröffentlicht im WWB Nr. 4/2012 am 18.02.2012
1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 36 KB)
Waren (Müritz), 06.02.2012
Bekanntmachungen der Gemeindewahlleitung 2019
Zulassung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Gemeindevertretung am 26. Mai 2019
veröffentlicht am 21.03.2019
Bekanntmachung der Gemeindewahlleiterin der Stadt Waren (Müritz) über die Sitzung des Wahlausschusses für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019
veröffentlicht am 11.03.2019
Bekanntmachung der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses und ihrer Stellvertretung für die Wahl der Gemeindevertretung am 26. Mai 2019
veröffentlicht am 19.02.2019
1. Änderung der Bekanntmachung zur Einreichung von Wahlvorschlägen
veröffentlicht am 17.01.2019
Einreichung Wahlvorschläge
veröffentlicht am 15.01.2019
Bekanntmachung für Unionsbürger
Bekanntmachungen der Gemeindewahlleitung 2018
Wahlbezirke und Zurodnung der Straßen
Wahl zum Landrat im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte am 27. Mai 2018 von 8:00 bis 18:00 Uhr
1. Die Stadt Waren (Müritz) ist in 16 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt. In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten spätestens am 05. Mai 2018 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat. Eine Auflistung der Wahlbezirke befindet sich im Anschluss an diese Bekanntmachung. Alle aufgeführten Wahlräume sind barrierefrei zu erreichen.
Bekanntmachung gesiegelt
Bekanntmachungstext
Auflistung der Wahlbezirke
Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis
Bekanntmachung der Gemeindebehörde über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landratswahl am 27. Mai 2018
Bekanntmachungsdatei (PDF 67 KB)
Bekanntmachung mit Unterschrift (PDF 1.101 KB)
Öffentliche Bekanntmachung des stellvertretenden Gemeindewahlleiters
07. Februar 2018
Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 9 Abs. 3 Landes- und Kommunalwahlgesetz (LKWG M-V)
Entsprechend des Beschlusses der Stadtvertretung vom 05.02.2018 wurde Herr Jörg Rüthnick, Zum Amtsbrink 1, 17192 Waren (Müritz) zum stellvertretenden Gemeindewahlleiter gewählt. Die Gemeindewahlleiterin Frau Jacqueline Kleemann bleibt nach § 9 Abs. 4 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes Mecklenburg-Vorpommern bis zur Neubesetzung im Amt.
Bekanntmachung (PDF)
Waren (Müritz), 06.02.2018
N. Möller
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung des stellvertretenden Gemeindewahlleiters
18. Dezember 2017
Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 9 Abs. 3 Landes- und Kommunalwahlgesetz (LKWG M-V)
Entsprechend des Beschlusses der Stadtvertretung vom 13.12.2017 wurde Herr Marc-Olaf Stibbe, Zum Amtsbrink 1, 17192 Waren (Müritz) zum stellvertretenden Gemeindewahlleiter gewählt. Die Gemeindewahlleiterin Frau Jacqueline Kleemann bleibt nach § 9 Abs. 4 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes Mecklenburg-Vorpommern bis zur Neubesetzung im Amt.
PDF - Datei der Bekanntmachung
Waren (Müritz), 18.12.2017
N. Möller
Bürgermeister
Wahlbekanntmachung
Am 24. September 2017 findet die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag statt.
PDF - Datei der Bekanntmachung
* Zuordnung Straßen zu Wahlbezirken
Bekanntmachung der Gemeindebehörde über die Zuordnung der Straßen zu den Wahlbezirken
PDF- Datei der Bekanntmachung
* Wählerverzeichnis
Bekanntmachung der Gemeindebehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 24. September 2017
PDF-Datei der Bekanntmachung
Öffentliche Bekanntmachung des Gemeindewahlleiters
12. Mai 2017
Entsprechend des Beschlusses der Stadtvertretung vom 10. Mai 2017 wurde für die stattfindende Bundestagswahl am 24.09.2017 sowie für die Landratswahl im Jahr 2018
Frau Jacqueline Kleemann
Zum Amtsbrink 1
17192 Waren (Müritz)
zur Gemeindewahlleiterin gewählt.
Der stellvertretende Gemeindewahlleiter Herr René Boldt bleibt nach § 9 Abs. 4 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes Mecklenburg-Vorpommern bis zur Neubesetzung im Amt. Bekanntmachung (PDF-Datei)
10 - Hauptamt
14 - Rechnungsprüfungsamt
Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses 2016 gemäß § 3 Abs. 3 und 4 Kommunalprüfungsgesetz (KPG M-V)
26. Januar 2018
Öffentliche Bekanntmachung Auf der Sitzung der Stadtvertretung am 13.12.2017 haben die Stadtvertreter/-innen den Tätigkeitsbericht der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertreterversammlung der Stadt Waren (Müritz) vom 09.11.2017 zur Kenntnis genommen. Gemäß den Vorschriften des KPG M-V liegt der Tätigkeitsbericht 2016 zur Einsichtnahme vom Montag, den 29.01.2018 bis Dienstag, den 06.02.2018 während der allgemeinen Öffnungszeiten in der Stadtverwaltung Waren (Müritz), Zum Amtsbrink 1, Zimmer 3.21, 17192 Waren (Müritz) öffentlich aus.
Waren (Müritz), 26.01.2018
N. Möller
Bürgermeister
Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses (2013 - 2015) gemäß § 3 Kommunalprüfungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern
Öffentliche Bekanntmachung - Auf der Sitzung der Stadtvertretung am 20.07.2016 haben die Stadtvertreter/-innen den Tätigkeitsbericht der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertreterversammlung von Waren (Müritz) vom 21.06.2016 zur Kenntnis genommen. Gemäß den Vorschriften des Kommunalprüfungsgesetzes wird der Bericht in der Zeit vom 15.08.2016 bis zum 23.08.2016 in der Stadtverwaltung der Stadt Waren (Müritz), Zum Amtsbrink 1, Zimmer 3.21 während der allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich zur Einsichtnahme ausgelegt.
Waren (Müritz), 21.07.2016
Möller
Bürgermeister
20 - Amt für Finanzen
Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2017
veröffentlicht im Internet am 18.03.2019
- Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung des Bürgermeisters der Statdt Waren(Müritz)
2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Waren (Müritz) für die Haushaltsjahre 2018/2019
Information Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)
veröffentlicht im Internet am 18.12.2018
1. Nachtragshaushaltsatzung der Stadt Waren (Müritz) für die Haushaltsjahre 2018 und 2019
veröffentlicht im Internet am 14.06.2018
Bekanntmachung der Haushaltssatzungen für den Doppelhaushalt 2018/2019
veröffentlicht im Internet am 21.03.2018
- Haushaltssatzung der Stadt Waren (Müritz) für die Haushaltsjahre 2018/2019
Bekanntmachung Spendenbericht 2017
Bekanntmachung der 1. Änderung der Kurabgabensatzung
veröffentlicht im Internet am 10.11.2017
1.Änderung Kurabgabensatzung der Stadt Waren (Müritz) nach dem 08.11.2017
Bekanntmachung der Kurabgabensatzung
veröffentlicht im Internet am 20.02.2013
Satzung-Kurabgabe vom 20.02.2013 (Original)
Bekanntmachung der Haushaltssatzungen 2017
veröffentlicht im Internet am 25.04.2017
- Haushaltssatzung der Gemeinde Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2017
Bekanntmachung der 1. Nachtragshaushaltsatzung für das Haushaltsjahr 2017
veröffentlicht im Internet am 04.11.2017
1. Nachtragshaushaltsatzung der Gemeinde Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2017
Bekanntmachung der Haushaltssatzungen 2016
veröffentlicht im Internet am 04.06.2016
- Haushaltssatzung der Gemeinde Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2016
Bekanntmachung der Nachtragssatzung 2016
veröffentlicht im Internet am 03.12.2016
- 1. Nachtragshaushaltsatzung der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2016 (gesiegelt)
- 1. Nachtragshaushaltsatzung der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2016 (Dateiformat)
Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2012
veröffentlicht im Internet am 31.12.2016
Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2013
veröffentlicht im Internet am 20.02.2017
Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2014
veröffentlicht im Internet am 27.10.2017
Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2015
veröffentlicht im Internet am 22.12.2017
Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2016
veröffentlicht im Internet am 06.07.2018
30 - Amt für Bürgerdienste
Richtlinie zur Förderung des vereinsbetriebenen Sportstättenbaus in der Stadt Waren (Müritz)
10. Juli 2018
Die Richtlinie tritt nach Bekanntmachung im Internet in Kraft.
Verwendungsnachweis (PDF 30 KB)
Widerspruchsrechte gegen die Datenübermittlung nach dem Bundesmeldegesetz (BMG)
26. Februar 2018
Laut §§ 36 Absatz 2, 42 Absatz 3 sowie 50 Absatz 5 des Bundesmeldegesetzes (BMG) vom 3. Mai 2013 (BGBl. I S. 1084) haben die Meldebehörden meldepflichtige Personen bei der Wohnsitzanmeldung sowie einmal jährlich durch ortsübliche Bekanntmachung, über die Möglichkeit des Widerspruchs gegen die Veröffentlichung oder Nutzung bestimmter personenbezogener Daten zu informieren.
Bekanntmachung
Formular
Bekanntmachung der SATZUNG über die Gemeinnützigkeit der Kindertageseinrichtung „Hortzentrum Waren-Ost“
60 - Amt für Bau, Umwelt und Wirtschaftsförderung
Einladung zur Einwohnerinformation - Ausbau der Straße "Am Teschenberg"
18. März 2019
Der Bürgermeister lädt alle betroffenen Bürger und interessierten Einwohner der Stadt Waren (Müritz) zur Information über das Vorhaben
Ausbau der Straße "Am Teschenberg"
am Dienstag, d. 9. April 2019
um 18:00 Uhr
in die Mensa West, Friedrich-Engels-Platz 10b
ein.
In der Veranstaltung soll die Entwurfsplanung vorgestellt werden. Vorgesehen ist der grundhafte Ausbau der Fahrbahn, des Gehweges, der Beleuchtung, der Straßenentwässerung und des Straßenbegleitgrünes sowie die Erneuerung der Ver- und Entsorgungsleitungen.
gez. Möller
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung - Neubenennung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz), "Erlenweg" und "Am Wiesengrund"
4. März 2019
Die Stadt Waren (Müritz) benennt die im Lageplan dargestellten Straßen gemäß § 51 Abs. 1 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 14. Juli 2018 (GVOBl. M-V S. 221, 229) wie folgt neu:
„Erlenweg“ und „Am Wiesengrund“
Bekanntmachung, inkl. Lageplan (PDF, 1.719 KB)
Im Warener Wochenblatt Nr. 05 vom 9. März 2019 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Inkrafttreten: 5. März 2019
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 69 "Gewerbegebiet ehemaliges Bahnbetriebsgelände" der Stadt Waren (Müritz)
25. Januar 2019
Auf Grund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634) sowie nach § 86 Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern (LBauO M-V) vom 15. Oktober 2015 (GVOBl. M-V 2015, S. 344), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 5. Juli 2018 (GVOBl. M-V S. 221,228), hat die Stadtvertretung in der Sitzung am 19. September 2018 die Satzung über den Bebauungsplan Nr. 69 „Gewerbegebiet ehemaliges Bahnbetriebsgelände“ beschlossen. Diese besteht aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B). Die Begründung wurde gebilligt.
Inkrafttreten: 26. Januar 2019
Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt im Warener Wochenblatt Nr. 02 vom 26. Januar 2019.
Öffentliche Bekanntmachung der Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Nördliche Innenstadt“ der Stadt Waren (Müritz)
27. Dezember 2018
Auf Grund § 5 Abs. 1 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777) und des § 162 Abs. 1 Satz 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), hat die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) in ihrer Sitzung am 11. Dezember 2018 folgende Satzung beschlossen:
Anlage Lageplan (PDF 1.217 KB)
Inkrafttreten am: 29. Dezember 2018
Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt im Warener Wochenblatt Nr. 24 vom 29. Dezember 2018.
Öffentliche Bekanntmachung der Satzung der Stadt Waren (Müritz) zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Südliche Innenstadt“ für das Teilgebiet 5 der Stadt Waren (Müritz)
27. Dezember 2018
Auf Grund § 5 Abs. 1 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777) und des § 162 Abs. 1 Satz 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), hat die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) in ihrer Sitzung am 24. Oktober 2018 folgende Satzung beschlossen:
Anlage Lageplan (PDF 1.205 KB)
Inkrafttreten am: 29. Dezember 2018
Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt im Warener Wochenblatt Nr. 24 vom 29. Dezember 2018.
Öffentliche Bekanntmachung der 2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen vom 29.07.2015 (Straßenbaubeitragssatzung)
18. Oktober 2018
Aufgrund des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777) und der §§ 1, 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V 2005, S. 146) zuletzt geändert am 14. Juli 2016 (GVOBl. M-V S. 584) wird nach Beschlussfassung der Stadtvertretung vom 19. September 2018 folgende 2. Änderungssatzung erlassen:
2. Änderungssatzung zur Straßenbaubeitragssatzung (PDF, 43 KB)
Inkrafttreten am: 19. Oktober 2018
Ein Hinweis zur öffentlichen Bekanntmachung erfolgt zusätzlich im Warener Wochenblatt Nr. 20 vom 3. November 2018.
Erneute öffentliche Bekanntmachung der 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen vom 29.07.2015 (Straßenbaubeitragssatzung)
16. Oktober 2018
Aufgrund des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777) und der §§ 1,2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. April 2005 (GVOVl. M-V S. 777, 833) wird nach Beschlussfassung der Stadtvertretung vom 16.03.2016 folgende 1. Änderungssatzung erlassen:
1. Änderungssatzung zur Straßenbaubeitragssatzung (PDF, 715 KB)
rückwirkend Inkraft getreten am: 1. Januar 2010
Ein Hinweis zur erneuten öffentlichen Bekanntmachung erfolgt zusätzlich im Warener Wochenblatt Nr. 20 vom 3. November 2018.
Erneute öffentliche Bekanntmachung - Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Ablösung der Herstellungspflicht notwendiger Stellplätze oder Garagen (Stellplatzablösesatzung)
21. August 2018
Aufgrund des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Kommunalverfassung - KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V, S. 777) in Verbindung mit § 86 Abs. 1 Nr. 4 der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern (LBauO M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Oktober 2015 (GVOBl. M-V, S. 344), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 21. Dezember 2015 (GVOBl. M-V, S. 590) und § 6 der Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Herstellung notwendiger Stellplätze und Garagen (Stellplatzsatzung) vom 14. September 2006 (Warener Wochenblatt Nr. 24 vom 23. Dezember 2006), zuletzt geändert durch die 1. Änderung der Stellplatzsatzung 22. Mai 2008 (Warener Wochenblatt Nr. 15 vom 2. August 2008) hat die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) am 5. Oktober 2016 folgende Satzung beschlossen:
Erneute öffentliche Bekanntmachung der Stellplatzablösesatzung (PDF, 1.941 KB)
Im Warener Wochenblatt Nr. 16 vom 8. September 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Inkrafttreten: 1. Januar 2008
Bekanntmachung der Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a - 135c BauGB (Kostenerstattungssatzung)
27. April 2018
Aufgrund des § 135 c des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I. S. 3634) und des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777) wird nach Beschlussfassung durch die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) am 11. April 2018 folgende Satzung erlassen:
Im Warener Wochenblatt Nr. 09 vom 5. Mai 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Inkrafttreten: 28. April 2018
Bekanntmachung - Widmung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) - Parkplatz Specker Straße
18. Januar 2018
Die Stadt Waren (Müritz) widmet den im Lageplan rot gekennzeichneten Parkplatz an der Specker Straße gem. § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 7. Juni 2017 (GVOBl. M-V S. 106) dem öffentlichen Verkehr.
Öffentliche Bekanntmachung (PDF, 785 KB)
Im Warener Wochenblatt Nr. 02 vom 27. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Inkrafttreten: 19. Januar 2018
Bekanntmachung - Widmung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) - Hauptstraße, OT Jägerhof
16. Januar 2018
Die Stadt Waren (Müritz) widmet den im Lageplan blau dargestellten Teil der Hauptstraße im Ortsteil Jägerhof gem. § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 7. Juni 2017 (GVOBl. M-V S. 106) dem öffentlichen Verkehr.
Öffentliche Bekanntmachung (PDF, 68 KB)
Im Warener Wochenblat Nr. 02 vom 27. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Inkrafttreten: 17. Januar 2018
Bekanntmachung - Neubenennung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) "Kietzterrassen"
15. Januar 2018
Die Stadt Waren (Müritz) benennt die im Lageplan dargestellte Straße gemäß § 51 Abs. 1 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 7. Juni 2017 (GVOBl. M-V S. 106) wie folgt neu: "Kietzterrassen"
Öffentliche Bekanntmachung (PDF, 896 KB)
Im Warener Wochenblatt Nr. 02 vom 27. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Inkrafttreten: 16. Januar 2018
Bekanntmachung der 2. Änderungssatzung der Satzung für den Friedhof der Stadt Waren (Müritz) (Friedhofssatzung) vom 3. März 2005
3. Januar 2018
Auf Grund des § 5 der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777) i.V. mit dem Gesetz über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen im Land Mecklenburg-Vorpommern vom 3. Juli 1998 (GVOBl. M-V S. 617), zuletzt geändert durch Gesetz vom 1. Dezember 2008 (GVOBl. M-V S. 461) wird nach Beschlussfassung der Stadtvertretung vom 4. Oktober 2017 folgende 2. Änderungssatzung der Satzung für den Friedhof der Stadt Waren (Müritz) (Friedhofssatzung) erlassen:
Im Warener Wochenblatt Nr. 01 vom 13. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Inkrafttreten: 4. Januar 2018
Bekanntmachung der 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Friedhofs der Stadt Waren (Müritz) vom 10. März 2004
3. Januar 2018
Auf der Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777) und der §§ 1, 2 und 6 des Kommunalabgabengesetzes Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V 2016, S. 584) hat die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) am 13. Dezember 2017 folgende 2. Änderungssatzung erlassen:
Im Warener Wochenblatt Nr. 01 vom 13. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Inkrafttreten: 4. Januar 2018
Bekanntmachung der 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) vom 07. Juni 2004
24. Februar 2017
3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung (PDF, 795 KB)
Inkrafttreten: 01. April 2017
veröffentlicht im Warener Wochenblatt Nr. 04 vom 25.02.2017
Bekanntmachung der 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Waren (Müritz) vom 19.12.2013
24. Februar 2017
1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung (PDF, 412 KB)
Inkrafttreten: 01. April 2017
veröffentlicht im Warener Wochenblatt Nr. 04 vom 25.02.2017
Bekanntmachung - Widmung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) - Schwenziner Straße, 2. Reihe
24. Februar 2017
Die Stadt Waren (Müritz) widmet den im Lageplan blau dargestellten Teil der Schwenziner Straße 2. Reihe gem. § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt mehrfach geändert durch das Gesetz vom 9. November 2015 (GVOBl. M-V S. 436) dem öffentlichen Verkehr.
Öffentliche Bekanntmachung (PDF, 168 KB)
Im Warener Wochenblat Nr. 04 vom 25. Februar 2017 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.
Inkrafttreten: 25. Februar 2017
Bekanntmachung der Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Ablösung der Herstellungspflicht notwendiger Stellplätze oder Garagen (Stellplatzablösesatzung)
Stellplatzablösesatzung (PDF, 2.016 KB)
veröffentlicht am: 20. Oktober 2016
rückwirkend Inkraft getreten am: 1. Januar 2008
veröffentlicht im Warener Wochenblatt am: 22. Oktober 2016