Bekanntmachungen

17. September 2018

Gemäß § 46 Landes- und Kommunalwahlgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern (LKWG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.12.2010 (GVOBl. M-V S. 690) und § 46 der Landes- und Kommunalwahlordnung Mecklenburg-Vorpommern (LKWO M-V) vom 02.03.2011 (GVOBl. M-V S. 94) gebe ich nachstehend die Ersatzpersonen, auf die ein Sitz in der Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) gegangen ist, bekannt.

SPD - Frau Jutta Kaminsky
für Herrn Dominique Lindner

Rüthnick
stellv. Gemeindewahlleiter

Bekanntmachungstext ( PDF 198 KB)

Bekanntmachungstext ( PDF 423 KB)

22. Februar 2019

1. Rechtliche Grundlagen
Auf der Grundlage des § 35 Verwaltungsverfahrens-, Zustellungs- und Vollstreckungsgesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Landesverwaltungsverfahrensgesetz - VwVfG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. September 2014 (GVOBl. M-V 2014, S. 476, ber. 2015, 148) letzte berücksichtigte  Änderung: §§ 3a, 29 geändert, § 3b, 3c aufgehoben durch Artikel 2 des Gesetzes vom 25. April 2016 (GVOBl. M-V S. 198, 202) und § 3 der Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Waren (Müritz) vom 09. Juni 1997, zuletzt geändert am 15. November 2004 (Sondernutzungssatzung) und § 25 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG - MV) vom 13. Januar 1993, (GVOBl. M-V 1993, S. 42) letzte berücksichtigte Änderung: § 45 geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 5. Juli 2018 (GVOBl. M-V S. 221, 229) erlasse ich hiermit eine Allgemeinverfügung zur Regelung der Wahlwerbung, um eine Vielzahl an Nachfragen und Einzelgenehmigungen zu vermeiden.
Die Allgemeinverfügung trägt den örtlichen Gegebenheiten in der Stadt Waren (Müritz) Rechnung.

Bekanntmachungstext ( PDF 46 KB)
Bekanntmachung gesiegelt (PDF 968 KB)

veröffentlicht im WWB Nr. 05/2011 am 26.02.2011

Hauptsatzung - Fassung vom 13. Juli 2011
(PDF Datei 2.114 KB)

veröffentlicht im Internet am 19.12.2018

8. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 48 KB),
Waren (Müritz) 18.12.2018

veröffentlicht im Internet am 27.12.2017

7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 51 KB),
Waren (Müritz) 27.12.2017

veröffentlicht im Internet am 28.04.2017

6. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 257 KB)
Waren (Müritz), 28. April 2017

veröffentlicht im WWB Nr. 21/2015 am 14. November 2015

5. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 126 KB)
Waren (Müritz), 14.10.2015

veröffentlicht im WWB Nr. 15/2015 am 08.08.2015

4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 49 KB)
Waren (Müritz), 03.08.2015

veröffentlicht im WWB Nr. 15/2014 am 13.08.2014

3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 145 KB)
Waren (Müritz), 11.08.2014

veröffentlicht im WWB Nr. 16/2013 am 23.03.2013

2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 121 KB)
Waren (Müritz), 06.03.2013

veröffentlicht im WWB Nr. 4/2012 am 18.02.2012

1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 36 KB)
Waren (Müritz), 06.02.2012

veröffentlicht am 28.03.2019

3. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Waren (Mütitz)

veröffentlicht am 18.04.2019

Bekanntmachung über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen
Bekanntmachungstext

veröffentlicht am 28.03.2019

1. Änderung zur Bekanntmachung der Gemeindewahlleiterin der Stadt Ware (Müritz) Zulassung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Gemeindevertretung am 26. Mai 2019 (PDF 261 KB)

veröffentlicht am 21.03.2019

Bekanntmachung der Gemeindewahlleiterin der Stadt Waren (Müritz): Zulassung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Gemeindevertretung am 26. Mai 2019

veröffentlicht am 11.03.2019

Bekanntmachung gesiegelt

veröffentlicht am 17.01.2019

1. Änderung der Bekanntmachung der Gemeindewahlleiterin zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Gemeindevertretung der Stadt Waren (Müritz) am 26. Mai 2019

PDF-Bekanntmachung gesigelt

veröffentlicht am 19.02.2019

Bekanntmachung der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses und ihrer Stellvertretung für die Wahl der Gemeindevertretung am 26. Mai 2019

Bekanntmachung gesiegelt

veröffentlicht am 15.01.2019

Bekanntmachung für Staatsangehörige der übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger) zur Wahl zum Europäischen Parlament in der Bundesrepublik Deutschland

Wahl zum Landrat im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte am 27. Mai 2018 von 8:00 bis 18:00 Uhr
1. Die Stadt Waren (Müritz) ist in 16 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt. In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten spätestens am 05. Mai 2018 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat. Eine Auflistung der Wahlbezirke befindet sich im Anschluss an diese Bekanntmachung. Alle aufgeführten Wahlräume sind barrierefrei zu erreichen.
Bekanntmachung gesiegelt
Bekanntmachungstext
Auflistung der Wahlbezirke

Bekanntmachung der Gemeindebehörde über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landratswahl am 27. Mai 2018

Bekanntmachungsdatei (PDF 67 KB)
Bekanntmachung mit Unterschrift (PDF 1.101 KB)

07. Februar 2018

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 9 Abs. 3 Landes- und Kommunalwahlgesetz (LKWG M-V)
Entsprechend des Beschlusses der Stadtvertretung vom 05.02.2018 wurde Herr Jörg Rüthnick, Zum Amtsbrink 1, 17192 Waren (Müritz) zum stellvertretenden Gemeindewahlleiter gewählt. Die Gemeindewahlleiterin Frau Jacqueline Kleemann bleibt nach § 9 Abs. 4 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes Mecklenburg-Vorpommern bis zur Neubesetzung im Amt.
Bekanntmachung (PDF)
Waren (Müritz), 06.02.2018
N. Möller
Bürgermeister

18. Dezember 2017

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 9 Abs. 3 Landes- und Kommunalwahlgesetz (LKWG M-V)
Entsprechend des Beschlusses der Stadtvertretung vom 13.12.2017 wurde Herr Marc-Olaf Stibbe, Zum Amtsbrink 1, 17192 Waren (Müritz) zum stellvertretenden Gemeindewahlleiter gewählt. Die Gemeindewahlleiterin Frau Jacqueline Kleemann bleibt nach § 9 Abs. 4 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes Mecklenburg-Vorpommern bis zur Neubesetzung im Amt.
PDF - Datei der Bekanntmachung
Waren (Müritz), 18.12.2017
N. Möller
Bürgermeister

Am 24. September 2017 findet die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag statt.
PDF - Datei der Bekanntmachung

* Zuordnung Straßen zu Wahlbezirken
Bekanntmachung der Gemeindebehörde über die Zuordnung der Straßen zu den Wahlbezirken
PDF- Datei der Bekanntmachung

* Wählerverzeichnis
Bekanntmachung der Gemeindebehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen Bundestag am  24. September 2017
PDF-Datei der Bekanntmachung

12. Mai 2017

Entsprechend des Beschlusses der Stadtvertretung vom 10. Mai 2017 wurde für die stattfindende Bundestagswahl am 24.09.2017 sowie für die Landratswahl im Jahr 2018         
Frau Jacqueline Kleemann
Zum Amtsbrink 1
17192 Waren (Müritz)
zur Gemeindewahlleiterin gewählt.

Der stellvertretende Gemeindewahlleiter Herr René Boldt bleibt nach § 9 Abs. 4 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes Mecklenburg-Vorpommern bis zur Neubesetzung im Amt. Bekanntmachung (PDF-Datei)

Öffentliche Bekanntmachung Auf der Sitzung der Stadtvertretung am 13.03.2019 haben die Stadtvertreter/-innen den Tätigkeitsbericht der  Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertreterversammlung der Stadt Waren (Müritz) vom 08.11.2018 zur Kenntnis genommen. Gemäß den Vorschriften des KPG M-V liegt der Tätigkeitsbericht zur Einsichtnahme vom 10.04.2019 bis 18.04.2019 während der  allgemeinen Öffnungszeiten in der Stadtverwaltung Waren (Müritz), Zum Amtsbrink  1, Zimmer  3.21, 17192 Waren (Müritz) öffentlich aus.

Waren (Müritz), 08.04.2019
N. Möller
Bürgermeister

26. Januar 2018

Öffentliche Bekanntmachung Auf  der  Sitzung  der  Stadtvertretung  am  13.12.2017  haben  die  Stadtvertreter/-innen  den Tätigkeitsbericht  der  Vorsitzenden  des  Rechnungsprüfungsausschusses  der Stadtvertreterversammlung  der  Stadt  Waren  (Müritz)  vom  09.11.2017  zur  Kenntnis genommen. Gemäß den Vorschriften des KPG M-V liegt der Tätigkeitsbericht 2016 zur Einsichtnahme vom  Montag,  den  29.01.2018  bis  Dienstag,  den  06.02.2018  während  der  allgemeinen Öffnungszeiten  in  der  Stadtverwaltung  Waren  (Müritz),  Zum  Amtsbrink  1,  Zimmer  3.21, 17192 Waren (Müritz) öffentlich aus.

Waren (Müritz), 26.01.2018
N. Möller
Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung - Auf  der  Sitzung  der  Stadtvertretung  am  20.07.2016  haben  die  Stadtvertreter/-innen  den Tätigkeitsbericht der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertreterversammlung von Waren (Müritz) vom 21.06.2016 zur Kenntnis genommen. Gemäß den Vorschriften des Kommunalprüfungsgesetzes wird der Bericht in der Zeit vom 15.08.2016  bis  zum  23.08.2016  in  der  Stadtverwaltung  der  Stadt  Waren  (Müritz),  Zum Amtsbrink 1, Zimmer 3.21 während der allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich zur Einsichtnahme ausgelegt.

Waren (Müritz), 21.07.2016
Möller
Bürgermeister

veröffentlicht im Internet am 16.04.2019

Bekanntmachung der Kurabgabensatzung (PDF, 58 KB)

                                                                                                          veröffentlicht im Internet am 18.03.2019

- Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung des Bürgermeisters der Statdt Waren(Müritz)

- Feststellung des Jahresabschlusses für das Städtebauliche Sondervermögen Wohnumfeldverbesserung Waren-West und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

- Feststellung des Jahresabschlusses für das Städtebauliche Sondervermögen Nördliche/Südliche Innenstadt und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2017

veröffentlicht im Internet am 19.12.2018

Bekanntmachung der 2.Nachtragshaushaltssatzung 2018/2019

veröffentlicht im Internet am 18.12.2018

Datenschutzerklärung-Information nach Artikel 13 und 14

veröffentlicht im Internet am 14.06.2018

BEKANNTMACHUNG der 1. Nachtragshaushaltsatzung

veröffentlicht im Internet am 21.03.2018

- Haushaltssatzung der Stadt Waren (Müritz) für die Haushaltsjahre 2018/2019

- Haushaltssatzung für das Städtebauliche Sondervermögen - Nördliche Innenstadt/Südliche Innenstadt - für die Haushaltsjahre 2018/2019

veröffentlicht im Internet am 21.03.2018

Spendenbericht 2017

veröffentlicht im Internet am 25.04.2017

- Haushaltssatzung der Gemeinde Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2017

- Haushaltssatzung für das Städtebauliche Sondervermögen - Nördliche Innenstadt/Südliche Innenstadt - für das Hauhatsjahr 2017

- Haushaltssatzung für das Städtebauliche Sondervermögen - Wohnumfeldverbesserung Waren West - für das Haushaltsjahr 2017

veröffentlicht im Internet am 04.11.2017

1. Nachtragshaushaltsatzung der Gemeinde Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2017

veröffentlicht im Internet am 04.06.2016

- Haushaltssatzung der Gemeinde Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2016

- Haushaltssatzung für das Städtebauliche Sondervermögen - Nördliche Innenstadt/ Südliche Innenstadt - für das Hauhatsjahr 2016

- Haushaltssatzung für das Städtebauliche Sondervermögen - Wohnumfeldverbesserung Waren West - für das Haushaltsjahr 2016

veröffentlicht im Internet am 03.12.2016

- 1. Nachtragshaushaltsatzung der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2016 (gesiegelt)

- 1. Nachtragshaushaltsatzung der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2016 (Dateiformat)

 veröffentlicht im Internet am 31.12.2016

- Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2012 (PDF 102)

- Feststellung des Jahresabschlusses 2012 für das Städtebauliche Sondervermögen Wohnumfeldverbesserung Waren-West und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2012 (PDF 111)

- Feststellung des Jahresabschlusses 2012 für das Städtebauliche Sondervermögen Nördliche/ Südliche Innenstadt und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2012 (PDF 110)

 veröffentlicht im Internet am 20.02.2017

- Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2013 (PDF 102)

- Feststellung des Jahresabschlusses 2013 für das Städtebauliche Sondervermögen Wohnumfeldverbesserung Waren-West und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2013 (PDF 111)

- Feststellung des Jahresabschlusses 2013 für das Städtebauliche Sondervermögen Nördliche/ Südliche Innenstadt und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2013 (PDF 110)

veröffentlicht im Internet am 27.10.2017

- Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2014 (PDF (37 KB)

- Feststellung des Jahresabschlusses 2014 für das Städtebauliche Sondervermögen Wohnumfeldverbesserung Waren-West und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2014 (PDF (38 KB)

- Feststellung des Jahresabschlusses 2014 für das Städtebauliche Sondervermögen Nördliche/ Südliche Innenstadt und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2014 (PDF (38 KB)

 veröffentlicht im Internet am 22.12.2017

- Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2015 (PDF 37 KB)

- Feststellung des Jahresabschlusses 2015 für das Städtebauliche Sondervermögen Wohnumfeldverbesserung Waren-West und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2015 (PDF 38 KB)

- Feststellung des Jahresabschlusses 2015 für das Städtebauliche Sondervermögen Nördliche/ Südliche Innenstadt und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2015 (PDF 38 KB)

 veröffentlicht im Internet am 06.07.2018

- Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Hasuhaltsjahr 2016 (PDF 37 KB)

- Feststellung des Jahresabschlusses 2016 für das Städtebauliche Sondervermögen Wohnumfeldverbesserung Waren-West und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren (Müritz) für das Haushaltsjahr 2016 (PDF 38 KB)

- Feststellung des Jahresabschlusses 2016 für das Städtebauliche Sondervermögen Nördliche/ Südliche Innenstadt und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Waren  (Müritz) für das Haushaltsjahr 2016 (PDF 38 KB)

                                                                                                                                              10. Juli 2018       

TEXT - PDF (516 KB)

Die Richtlinie tritt nach Bekanntmachung im Internet in Kraft.

Antragsformular (PDF 30KB)

Verwendungsnachweis (PDF 30 KB)

26. Februar 2018

Laut §§ 36 Absatz 2, 42 Absatz 3 sowie 50 Absatz 5 des Bundesmeldegesetzes (BMG) vom 3. Mai 2013 (BGBl. I S. 1084) haben die Meldebehörden meldepflichtige Personen bei der Wohnsitzanmeldung sowie einmal jährlich durch ortsübliche Bekanntmachung, über die Möglichkeit des Widerspruchs gegen die Veröffentlichung oder Nutzung bestimmter personenbezogener Daten zu informieren.
Bekanntmachung
Formular

17. Dezember 2017

TEXT - PDF (95 KB)

Die Satzung tritt mit Ihrer Veröffentlichung in Kraft.

14. März 2019

Sportförderung 2. Änderung (PDF 240 KB)

Sportförderung 2. Änderung Text (PDF 53 KB)

Die Richtlinie tritt nach Bekanntmachung im Intertnet in Kraft.

5. April 2019

In der Stadtvertretung in der Sitzung am 13. März 2019 wurde der Abwägungsbeschluss sowie der Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 32 A " Neubau Norma Markt" der Stadt Waren (Müritz) gefasst.

Bekanntmachung (PDF, 131 KB)

Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplanes (PDF, 951 KB)

Entwurf der Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan (PDF, 6.743 KB)

Entwurf der Begründung (PDF, 532 KB)

Schalltechnische Begutachtung (PDF, 4.450 KB)

Auswirkungsanalyse (PDF, 3.879 KB)

Die amtliche Bekanntmachung erfolgt im Warener Wochenblatt Nr. 07 vom 6. April 2019.

4. März 2019

Die Stadt Waren (Müritz) benennt die im Lageplan dargestellten Straßen gemäß § 51 Abs. 1 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 14. Juli 2018 (GVOBl. M-V S. 221, 229) wie folgt neu:

„Erlenweg“ und „Am Wiesengrund“

Bekanntmachung, inkl. Lageplan (PDF, 1.719 KB)

Im Warener Wochenblatt Nr. 05 vom 9. März 2019 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 5. März 2019

25. Januar 2019

Auf Grund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634) sowie nach § 86 Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern (LBauO M-V) vom 15. Oktober 2015 (GVOBl. M-V 2015, S. 344), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 5. Juli 2018 (GVOBl. M-V S. 221,228), hat die Stadtvertretung in der Sitzung am 19. September 2018 die Satzung über den Bebauungsplan Nr. 69 „Gewerbegebiet ehemaliges Bahnbetriebsgelände“ beschlossen. Diese besteht aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B). Die Begründung wurde gebilligt.

Bekanntmachung (PDF, 307 KB)

Inkrafttreten: 26. Januar 2019

Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt im Warener Wochenblatt Nr. 02 vom 26. Januar 2019.

27. Dezember 2018

Auf Grund § 5 Abs. 1 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777) und des § 162 Abs. 1 Satz 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), hat die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) in ihrer Sitzung am 11. Dezember 2018 folgende Satzung beschlossen:

Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Nördliche Innenstadt“ (PDF 957 KB)

Anlage Lageplan (PDF 1.217 KB)

Inkrafttreten am: 29. Dezember 2018

Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt im Warener Wochenblatt Nr. 24 vom 29. Dezember 2018.

27. Dezember 2018

 Auf Grund § 5 Abs. 1 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777) und des § 162 Abs. 1 Satz 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), hat die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) in ihrer Sitzung am 24. Oktober 2018 folgende Satzung beschlossen:

Satzung der Stadt Waren (Müritz) zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Südliche Innenstadt“ für das Teilgebiet 5 (PDF 1.014 KB)

Anlage Lageplan (PDF 1.205 KB)

Inkrafttreten am: 29. Dezember 2018

Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt im Warener Wochenblatt Nr. 24 vom 29. Dezember 2018.

18. Oktober 2018

Aufgrund des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V  2011, S. 777) und der §§ 1, 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V 2005, S. 146) zuletzt geändert am 14. Juli 2016 (GVOBl. M-V S. 584)  wird nach Beschlussfassung der Stadtvertretung vom 19. September 2018 folgende 2. Änderungssatzung erlassen:

2. Änderungssatzung zur Straßenbaubeitragssatzung (PDF, 43 KB)

Inkrafttreten am: 19. Oktober 2018

Ein Hinweis zur öffentlichen Bekanntmachung erfolgt zusätzlich im Warener Wochenblatt Nr. 20 vom 3. November 2018.

16. Oktober 2018

Aufgrund des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777) und der §§ 1,2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. April 2005 (GVOVl. M-V S. 777, 833) wird nach Beschlussfassung der Stadtvertretung vom 16.03.2016 folgende 1. Änderungssatzung erlassen:

1. Änderungssatzung zur Straßenbaubeitragssatzung (PDF, 715 KB)

rückwirkend Inkraft getreten am: 1. Januar 2010

Ein Hinweis zur erneuten öffentlichen Bekanntmachung erfolgt zusätzlich im Warener Wochenblatt Nr. 20 vom 3. November 2018.

21. August 2018

Aufgrund des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Kommunalverfassung - KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V, S. 777) in Verbindung mit § 86 Abs. 1 Nr. 4 der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern (LBauO M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Oktober 2015 (GVOBl. M-V, S. 344), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 21. Dezember 2015 (GVOBl. M-V, S. 590) und § 6 der Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Herstellung notwendiger Stellplätze und Garagen (Stellplatzsatzung) vom 14. September 2006 (Warener Wochenblatt Nr. 24 vom 23. Dezember 2006), zuletzt geändert durch die 1. Änderung der Stellplatzsatzung 22. Mai 2008 (Warener Wochenblatt Nr. 15 vom 2. August 2008) hat die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) am 5. Oktober 2016 folgende Satzung beschlossen:

Erneute öffentliche Bekanntmachung der Stellplatzablösesatzung (PDF, 1.941 KB)

Im Warener Wochenblatt Nr. 16 vom 8. September 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 1. Januar 2008

27. April 2018

Aufgrund des § 135 c des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I. S. 3634) und des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777) wird nach Beschlussfassung durch die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) am 11. April 2018 folgende Satzung erlassen:

Bekanntmachung der Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a - 135c BauGB (Kostenerstattungssatzung) ( PDF, 34 KB)

Im Warener Wochenblatt Nr. 09 vom 5. Mai 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 28. April 2018

18. Januar 2018

Die Stadt Waren (Müritz) widmet den im Lageplan rot gekennzeichneten Parkplatz an der Specker Straße gem. § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 7. Juni 2017 (GVOBl. M-V S. 106) dem öffentlichen Verkehr.

Öffentliche Bekanntmachung (PDF, 785 KB)

Im Warener Wochenblatt Nr. 02 vom 27. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 19. Januar 2018

16. Januar 2018

Die Stadt Waren (Müritz) widmet den im Lageplan blau dargestellten Teil der Hauptstraße im Ortsteil Jägerhof gem. § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 7. Juni 2017 (GVOBl. M-V S. 106) dem öffentlichen Verkehr.

Öffentliche Bekanntmachung (PDF, 68 KB)

Im Warener Wochenblat Nr. 02 vom 27. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 17. Januar 2018

15. Januar 2018

Die Stadt Waren (Müritz) benennt die im Lageplan dargestellte Straße gemäß § 51 Abs. 1 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 7. Juni 2017 (GVOBl. M-V S. 106) wie folgt neu: "Kietzterrassen"

Öffentliche Bekanntmachung (PDF, 896 KB)

Im Warener Wochenblatt Nr. 02 vom 27. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 16. Januar 2018

3. Januar 2018

Auf Grund des § 5 der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777) i.V. mit dem Gesetz über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen im Land Mecklenburg-Vorpommern vom 3. Juli 1998 (GVOBl. M-V S. 617), zuletzt geändert durch Gesetz vom 1. Dezember 2008 (GVOBl. M-V S. 461) wird nach Beschlussfassung der Stadtvertretung vom 4. Oktober 2017 folgende 2. Änderungssatzung der Satzung für den Friedhof der Stadt Waren (Müritz) (Friedhofssatzung) erlassen:

Bekanntmachung der 2. Änderungssatzung der Satzung für den Friedhof der Stadt Waren (Müritz) (Friedhofssatzung) (PDF, 48 KB)

Im Warener Wochenblatt Nr. 01 vom 13. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 4. Januar 2018

3. Januar 2018

Auf der Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777) und der §§ 1, 2 und 6 des Kommunalabgabengesetzes Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V 2016, S. 584) hat die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) am 13. Dezember 2017 folgende 2. Änderungssatzung erlassen:

Bekanntmachung der 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Friedhofs der Stadt Waren (Müritz) (PDF, 41 KB)

Im Warener Wochenblatt Nr. 01 vom 13. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 4. Januar 2018

24. Februar 2017

3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung (PDF, 795 KB)

Inkrafttreten: 01. April 2017

veröffentlicht im Warener Wochenblatt Nr. 04 vom 25.02.2017

24. Februar 2017 

1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung (PDF, 412 KB)

Inkrafttreten: 01. April 2017

veröffentlicht im Warener Wochenblatt Nr. 04 vom 25.02.2017

24. Februar 2017

Die Stadt Waren (Müritz) widmet den im Lageplan blau dargestellten Teil der Schwenziner Straße 2. Reihe gem. § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt mehrfach geändert durch das Gesetz vom 9. November 2015 (GVOBl. M-V S. 436) dem öffentlichen Verkehr.

Öffentliche Bekanntmachung (PDF, 168 KB)

Im Warener Wochenblat Nr. 04 vom 25. Februar 2017 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 25. Februar 2017

Stellplatzablösesatzung (PDF, 2.016 KB)

veröffentlicht am: 20. Oktober 2016

rückwirkend Inkraft getreten am: 1. Januar 2008

veröffentlicht im Warener Wochenblatt am: 22. Oktober 2016

Satzung (PDF, 93 KB)

veröffentlicht am: 20. Juni 2016

Inkrafttreten: 01. Juli 2016